Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll95. Sitzung / Seite 95

Ich unterbreche zur Erstellung des Croquis die Sitzung.

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(Die Sitzung wird um 15.13 Uhr unterbrochen und um 15.18 Uhr wieder auf­genommen.)

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15.18.10

 

Präsident Fritz Neugebauer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Wir kommen zu den Abstimmungen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 1409/A(E) der Abge­ordneten Dr. Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksbefragung über die Wehrpflicht.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Antrag findet keine Mehrheit. Abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport.

Gemäß Art. 74 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes und da zu so einem Beschluss des Nationalrates gemäß Abs. 2 der zitierten Verfassungsbestimmung die Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten erforderlich ist, stelle ich diese ausdrücklich fest.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für den gegenständlichen Misstrauensantrag aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Antrag ist abgelehnt.

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung gemäß Art. 74 Abs. 1 des Bundes-Verfassungs­gesetzes.

Ich stelle die erforderliche Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten ausdrücklich fest und bitte jene Kolleginnen und Kollegen, die sich für den gegenständlichen Misstrauensantrags aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Antrag findet keine Mehrheit. Abgelehnt.

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Dr. Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Wehrpflicht.

Wenn Sie für diesen Entschließungsantrag sind, bitte ich Sie um ein Zeichen der Zustim­mung. – Der Antrag ist abgelehnt.

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport gemäß Art. 74 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes. (Rufe beim BZÖ: Letzte Chance ... Ikrath! Letzte Chance! Wir sollten warten, bis sich Kollege Ikrath vom Pfosten löst!)

Da zu diesem Beschluss des Nationalrates gemäß Abs. 2 der zitierten Verfas­sungs­bestimmung die Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten erforderlich ist, stelle ich diese ausdrücklich fest.