Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 45

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essen von enttäuschten Vätern im Vordergrund stehen, sondern es geht um das Kind. Das ist die Verantwortung, die man übernimmt, wenn man ein Kind in die Welt setzt. Es kann, es darf hier keinen einseitigen Geschlechterkampf geben. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben erst vor ein paar Wochen hier im Parlament die Kinderrechte in der Verfas­sung verankert. Das war eine Initiative von ÖVP und SPÖ, und ich bin froh, dass das beschlossen wurde. Es ist festgehalten worden, dass jedes Kind Anspruch auf regel­mäßige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen hat. Das heißt noch einmal: Das Wohl des Kindes steht im Mittelpunkt.

Abschließend möchte ich noch sagen, es geht uns allen gemeinsam um die Verant­wortung für Kind/Kinder. Es geht in erster Linie nicht um Ansprüche von Vätern oder Ansprüche von Müttern, sondern um Ansprüche der Kinder. Diese Vorlage, die im Mi­nisterium erarbeitet worden ist und die demnächst natürlich in Kooperation mit den Re­gierungsparteien und auch mit Unterstützung der Opposition dem Parlament vorgelegt werden soll und wird, ist eine gute Grundlage dafür, Familienpolitik auch noch besser lebbar zu machen – zum Wohle der Kinder! (Beifall bei der ÖVP.)

9.35


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Ing. Hofer gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


9.35.20

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine Da­men und Herren! Die Zuschauer zu Hause vor den Fernsehschirmen können das Trau­erspiel beobachten, nicht hören aber können sie die recht hämischen Zwischenrufe, die vom jeweiligen anderen Koalitionspartner kommen. Ich finde es sehr schade, dass wir bei diesem wichtigen Thema wieder die Situation haben, dass die zwei Regierungs­parteien miteinander streiten. Es gibt keinen Fortschritt bei der Verwaltungsreform, kei­nen Fortschritt bei der Gesundheitsreform, keinen Fortschritt bei den Maßnahmen für ein leistungsfähiges Bundesheer, keinen Fortschritt für die Finanzierung der Pflege (Zwischenruf des Abg. Krainer), und bei diesem Thema jetzt, das für 15 000 Kinder jährlich, die Scheidungsopfer werden, so wichtig ist, können Sie sich wieder nicht eini­gen. Wenn Sie bei diesem Thema darauf vergessen, dass es vor allem um das Kindes­wohl geht, und wenn man hier Zwischenrufe hört von Menschen, die selbst keine Kin­der haben und gar nicht wissen, worum es geht, dann unterstreiche ich, dass die ge­meinsame Obsorge eine der wichtigsten Maßnahmen ist, die wir für das Kindeswohl in Österreich umsetzen können. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich habe den Eindruck, dass man in Österreich offenbar nur mehr dann etwas weiter­bringen kann, wenn sich einer der beiden Koalitionspartner in Opposition befindet. – Sie arbeiten sehr fleißig daran. Ich bin schon gespannt, wie sich die nächsten Monate entwickeln werden.

Das Thema ist hochemotional. Es geht um Väterrechte, es geht um Frauenrechte im Vordergrund – es geht aber nicht um die Kinder. Wer von Ihnen Kinder hat, der weiß, wie schnell die Zeit vergeht. Das Kind kommt auf die Welt, plötzlich ist es im Kinder­garten, in der Schule, und irgendwann verlässt das Kind das Haus, und dann fragt man sich, wo die Zeit geblieben ist. Und in dieser kurzen Zeit auch noch Jahre verstreichen zu lassen, in denen man das Kind vielleicht nicht sehen kann – derartige Fälle gibt es –, das ist besonders schade. Mir ist ein Fall eines Kinderarztes bekannt, meine Damen und Herren, der täglich dutzende Kinder behandelt und dem es bisher nicht gestattet wor­den ist, aufgrund einer sehr langwierigen Entscheidung des Gerichtes, seine eigenen Kinder zu sehen. Es kann mir wirklich niemand erklären, dass diese Regelung für die Kinder und auch für die betroffenen Eltern von Vorteil sein kann. Ich glaube das nicht, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwi-


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