Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 204

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verbesserten wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Län­dern vor.

Dieses Abkommen ist wichtig, um das erst vor Kurzem aus der Kriegsrealität wieder nach Europa zurückgeholte Serbien auch auf wissenschaftlicher Ebene noch enger mit Österreich zu vernetzen.

Wissenschaftlich-technischer Austausch bedeutet meistens die Begegnung von Men­schen. Die Frau Bundesminister ist auch bereit, für diese Kooperation, für diese Be­gegnungen von jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern einen Förderbetrag von 90 000 € zur Verfügung zu stellen. Weiters umfasst das Abkommen den gemein­samen Auftritt im Rahmen wissenschaftlich-technischer Projekte.

Serbien war ja bis vor Kurzem aufgrund mangelnder Visabestimmungen de facto, näm­lich insbesondere die Jugend Serbiens, vom Kontakt auch auf universitärer Ebene zum Rest der Welt fast zur Gänze abgeschnitten. Seit nicht allzu langer Zeit gibt es jetzt Vi­sabestimmungen mit dazugehörigen Abkommen. Es ist erfreulich, dass als Nebenef­fekt zum einen die Schlepperrouten von Serbien nach Österreich mehr oder weniger ausgetrocknet sind und dass zum anderen auf der Grundlage des seither schon regen Austausches auch ein besonderer Akzent auf universitärer Ebene gesetzt wird, wo wir den serbischen Freunden im Rahmen dieser Kooperationen auch entgegenkommen, auch durch die Zusammenarbeit bei der Nutzung von technischer Ausrüstung, die nicht überall zur Verfügung steht.

Frau Bundesminister, danke für diesen wichtigen, wenn auch kleinen Akzent. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

18.38


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.

 


18.38.50

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem Abkommen handelt es sich nur um einen recht­lichen Rahmen, sodass kein unmittelbarer Einfluss auf den selbständigen Wirkungsbe­reich der Länder gegeben ist.

Ziel ist es – wir haben es bereits gehört –, die bilateralen Beziehungen im Wissen­schafts- und Forschungsbereich zu fördern. Im Speziellen soll die gemeinsame Teil­nahme an europäischen und anderen internationalen Forschungsprogrammen ange­regt und ausgebaut werden.

Dieses Abkommen bildet unter anderem einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Be­ziehungen Österreichs zur Republik Serbien als einem möglichen neuen, zukünftigen EU-Mitgliedstaat.

Auch EU-Kompetenzen werden berührt, denn es soll jenen Formen der Zusammen­arbeit Vorrang eingeräumt werden, die auch Projekte im Rahmen der Forschungs- und Technologieprogramme der EU sind.

Unsererseits ist die Bitte an Sie, Frau Ministerin, dass es endlich mehr solcher Initiati­ven Ihrerseits gibt. Ich habe das erlebt mit einer Freundschaftsgruppe: Da gab es ei­ne – auch im Rahmen eines EU-Projektes – aus Montenegro, die sich zum Thema Si­cherheit bei uns in Österreich erkundigt hat und hier war. Es gibt solche Initiativen, sol­che Kooperationswünsche immer wieder von neuen Beitrittskandidaten; in diesem Fall war es der serbische Vizepremierminister, der die Initiativen gesetzt hat.

Ich bitte Sie nochmals, dass auch wir von uns aus verstärkt solche Initiativen setzen, weil ich glaube, dass das Maßnahmen auch im Wissenschafts- und Forschungsbereich sind, die sich nachhaltig, und zwar sehr vorteilhaft, auf unsere Zukunft auswirken. Ich


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