Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 205

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möchte Sie bitten, auch bei weiteren solchen Initiativen federführend mit dabei zu sein. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.40


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.

 


18.40.53

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Internationale und bilaterale Abkommen zur Steigerung der Mobilität von Forschenden wie aber auch Lehrenden sind prinzipiell gut. Insbesondere bei Serbien könnte das positive Effekte haben: Das Land war durch Visapflicht isoliert, war wirt­schaftlich am Boden und braucht solche Unterstützungen.

Neue Gesichter an Serbiens Universitäten sind auch nicht schlecht, weil ich höre, dass dort noch relativ alte Kader relativ rigoros tätig sind. Da kann der Einfluss oder ein Be-such von außen nur nützen.

Prinzipiell, würde ich sagen, muss man diesen Abkommen Zeit lassen, um zu sehen, was daraus erwächst – alles braucht Zeit –, aber dann wäre es wahrscheinlich sinnvoll, um Mittel und Ressourcen gut einzusetzen, diese Sachen auch einmal zu evaluieren. Ein Abkommen mit der Mongolei, durch das Ihre Vorgängerin dann eine Don-Giovanni-Aufführung mitfinanziert hat, ist sozusagen nicht unbedingt ein technologischer Aus­tausch, sondern eine Freundschaftsgeste, und da sollte man ein bisschen differenzie­ren. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

18.42


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Widmann. – Bitte.

 


18.42.00

Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Mi­nister! Hohes Haus! Auch das BZÖ begrüßt das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Serbien über wissenschaftlich-technische Zusammenar­beit.

Es ist bereits angesprochen worden: Es sollen maximal rund 90 000 € im Jahr zur Ver­fügung gestellt werden.

Ich teile aber eine Ansicht von Frau Kollegin Hakl von der ÖVP nicht: Ich glaube nicht, dass früher die Forscher auf illegalem Wege über Schlepperwege hereingekommen sind. (Abg. Mag. Hakl: Ich auch nicht!) – Das hätte man so verstehen können. Das glaube ich nicht, und das wird auch nicht so sein.

Ich gebe jedoch eines zu bedenken: Wir haben bereits rund 16 derartige Abkommen, und diese Abkommen brauchen Zeit, um zu wachsen, und auch, damit wir sehen, was daraus wird. Es wird einhellig davon gesprochen, dass sie sehr positive Auswirkungen auf den Wirtschafts- und Forschungsstandort Österreich haben. Ich ersuche aber, die­se 16 bestehenden Abkommen in regelmäßigen Abständen nach ein paar Jahren ein­mal zu evaluieren, sie zu hinterfragen im Sinne einer Kosten-Nutzen-Rechnung.

Ich darf darauf hinweisen, dass heute im Haus auch ein Programm stattgefunden hat, um den Abgeordneten die wirkungsorientierte Verwaltungsführung näherzubringen, und ich glaube, es wäre auch der richtige Ansatz, das hier einmal zu tun. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

18.43


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.

 


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