Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 241

Dieser Bericht wird ja immer mit Spannung erwartet und findet natürlich österreich­weit – natürlich auch in Tirol – seinen Niederschlag. Leider wird er medial nicht immer richtig dargestellt. Aufgrund der verzerrten Darstellung führt das dann zu Schlagzeilen, wie es hier bei uns zu sehen ist: „Tirol bei Löhnen ganz hinten“. (Der Redner zeigt eine Zeitung mit dieser Schlagzeile.) So eine Schlagzeile will und kann ich natürlich nicht stehen lassen.

Mein Kollege August Wöginger hat es angesprochen – und hier ist dem Rechnungshof kein Vorwurf zu machen –, Sie bekommen die Daten, die Materialien geliefert, aber die Berechnungsmethode ist natürlich zu hinterfragen, denn es wird hier keinerlei Gewich­tung vorgenommen beziehungsweise Rücksicht darauf genommen, in welchem Bun­desland wie viele Personen vollzeitbeschäftigt, teilzeitbeschäftigt, ganzjährig oder sai­sonal beschäftigt sind. Tirol ist natürlich aufgrund seiner wirtschaftlichen Struktur wirt­schaftlich, gewerblich, touristisch anders aufgestellt als andere Bundesländer.

Der Präsident hat bei seinem Bericht im Ausschuss schon einen sehr interessanten Chart mit guten Zahlen dargelegt, den ich Ihnen nicht vorenthalten will. In Niederöster­reich zum Beispiel liegt der Anteil von ganzjährig Vollzeitbeschäftigten bei 58 Prozent, während er in Tirol mit 48 Prozent bundesweit am niedrigsten liegt. Beim Beschäftig­tenanteil in Niedriglohnbranchen, der in Niederösterreich bei nur 33 Prozent liegt, hat Tirol mit 43 Prozent den höchsten Anteil zu verzeichnen. Wenn man das umlegt auf den Jahreslohnzettel, dann ergibt das natürlich ein Ungleichgewicht und führt zu Dis­kussionen, die wir in Tirol leider zu führen haben, die aber nicht der Wirklichkeit ent­sprechen.

Hier will ich auch eine Statistik bringen, die ein ganz anderes Bild zeigt. Es gibt nämlich von den EU-Mitgliedstaaten eine Erhebung, die alljährlich durchgeführt wird, zu den Einkommens-, Armuts- und Lebensbedingungen, die sogenannte EU-SILC-Studie, die Ende Jänner, beinahe zeitgleich mit dem Einkommensbericht des Rechnungshofes, präsentiert wurde.

Zugrunde liegen hier die Daten von 2008/2009, und sie zeigen österreichweit einen Durchschnitt von 12 Prozent der Bevölkerung, die armutsgefährdet sind. Die Spitzen­reiter sind Wien mit 17,1 Prozent und Kärnten mit 15,1 Prozent. Tirol liegt mit deutli­chem Abstand – mit einem Anteil von nur 7,1 Prozent armutsgefährdeter Bevölke­rung – an letzter Stelle. Auf Deutsch ausgedrückt: Die Gefahr, arm zu werden, ist in Ti­rol am geringsten.

Meine Anregung, wie auch die vom Kollegen August Wöginger, ist es, sich gemeinsam eine andere Berechnungsmethode, eine gerechtere, aussagekräftigere Durchrech­nungsmethode zu überlegen. Hier ist natürlich der Gesetzgeber gefordert, nicht der Rechnungshof, und darüber sollten wir vielleicht alle gemeinsam nachdenken. – Herzli­chen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

20.43

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Rechnungshof­präsident Dr. Moser zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

20.43.50

Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte mich einleitend bedanken für die positive Resonanz, die die­ser Einkommensbericht gefunden hat, und auch darauf hinweisen, dass dieser Ein­kommensbericht der einzige Bericht ist, der dem Nationalrat, dem Bundesrat und auch den Landtagen zugemittelt wird.

Wie es von Abgeordnetem Lettenbichler richtig gesagt worden ist, gibt es bestimmte Vorgaben, über die der Rechnungshof eben nicht hinausgehen kann. Das heißt, es werden die Medianeinkommen dargestellt. Medianeinkommen heißt, dass die Einkom-