Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 260

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt der Herr Präsident des Rechnungs­hofes Dr. Moser zu Wort. – Bitte.

 


21.51.53

Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sie haben sicherlich bemerkt, dass auf der heutigen Tagesordnung drei neue Produkte des Rechnungshofes stehen. Zum einen liegt der Einkommensbericht vor, der wesent­lich leistungsfreundlicher, leserfreundlicher geworden ist. Er beinhaltet neue Tabellen, eine CD, einen statistischen Annex, damit der Betrachter, der Leser, das für seine Ar­beit weiterverwenden kann. Des Weiteren gibt es nunmehr einen EU-Finanzbericht, der auch eine Serviceleistung für Nationalrat und Landtage ist, und zudem einen Tätig­keitsbericht, der darstellt, wie die Tätigkeit des Rechnungshofes im vorigen Jahr gewe­sen ist.

Gestatten Sie mir, weil auch lange über den Peer-Review-Bericht gesprochen worden ist, dass ich mich bei den Mitarbeitern des Rechnungshofes sehr herzlich bedanke. Der Rechnungshof ist neu geworden in den letzten Jahren. Wir haben eine Qualitäts- und Qualifizierungsoffensive gestartet, 40 Projekte im Rechnungshof entwickelt, im Zusam­menwirken mit den Mitarbeitern. Das hat dazu geführt, dass wir von allen drei Peer Reviewer in die Champions League der Rechnungshöfe gehoben worden sind; sicher­lich eine gute Leistung der Mitarbeiter. Die Mitarbeiter wollen zeigen, dass ihnen die Arbeit für die Allgemeinheit und auch für den Nationalrat und für die gesetzgebenden Körperschaften wichtig ist. Dafür möchte ich mich bei den Mitarbeitern des Rech­nungshofes auf das Herzlichste bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte auch erwähnen, nachdem nunmehr die Leistung des Rechnungshofes be­urteilt worden ist, dass der Rechnungshof in die Jahre gekommen ist. Das heißt, er ist 250 Jahre alt. Wir feiern heuer das 250-jährige Bestehen des Rechnungshofes, und ich darf Sie schon jetzt zu den entsprechenden Aktivitäten des Rechnungshofes einladen. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang auch bei der Frau Präsidentin bedanken, die zugesagt hat, dass eine diesbezügliche Ausstellung hier in diesem Haus stattfinden kann. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass es eine Festschrift aus Anlass des 250-jährigen Bestehens geben wird und dass darüber hinaus auch in den Landtagen dies­bezügliche Wanderausstellungen durchgeführt werden. Auch werden wir versuchen, verstärkt in Richtung Bevölkerung, in Richtung Schulen zu gehen. Aus diesem Grunde bedanke ich mich auch dafür, dass der Rechnungshof auch bei der Demokratiewerk­statt mitwirken kann.

Ich kann sagen, 250 Jahre haben gezeigt: Kontrolle zahlt sich aus. Es hat sich im Rah­men des Nachfrageverfahrens gezeigt, dass der Umsetzungsstand an und für sich ein sehr hoher ist, aber gerade in jenen Bereichen, wo Effizienzsteigerungspotenziale möglich sind, wo Einsparungen möglich sind, hapert es noch, zumal dort das Zusam­menwirken mehrerer beziehungsweise Kompetenzänderungen erforderlich sind. Ich darf Sie daher ersuchen, dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen Kompetenzän­derungen beziehungsweise Synergien genutzt werden können, um die Nachhaltigkeit, die im Rahmen der Debatte angesprochen worden ist, auch tatsächlich zur Umsetzung zu bringen.

Nochmals herzlichen Dank für die Anerkennung der Arbeit. Ich bedanke mich bei Ihnen sehr herzlich für die Berichte, die von Ihnen immer wieder eindringlich diskutiert wer­den, sowohl im Ausschuss als auch im Plenum. Ich kann nur sagen, die Arbeit in Ös­terreich im Zusammenwirken mit dem Parlament ist hervorragend. Dafür bedanke ich mich bei Ihnen, denn das zeigt, dass sich die Arbeit auszahlt. – Herzlichen Dank. (Bei­fall bei FPÖ, SPÖ, ÖVP und BZÖ.)

21.54

 


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