Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll99. Sitzung / Seite 128

durch die sozialen Netzwerke und Foren kommt es natürlich zu einer massiven Vermehrung und zu Aussendungen dieser Falschmeldungen.

Mit diesen Falschmeldungen werden die Menschen stark verunsichert. Falsch­mel­dungen betreffen nicht nur die Herstellung von Lebensmitteln, sondern auch deren Zusammensetzung und deren Anreicherung, zum Beispiel mit Vitaminen. Dadurch entstehen auch gesundheitliche Risiken. Mit diesen Aktionen wird auch versucht, dass gewisse Maßnahmen im Bereich der Gesundheitspolitik unterlaufen werden. Dahinter stehen selbsternannte Experten und wirtschaftlich motivierte Interessengruppen, um Geschäfte zu machen oder ihre Interessen in dieser Form durchzusetzen.

Gerade bei Arzneimitteln, Krankheitsprävention und Behandlungsmethoden sind diese Informationen, die über diese Mails verbreitet werden, sehr gefährlich, denn es kann zu gesundheitlichen Schäden bis hin zu Todesfällen kommen. Eine Richtigstellung oder eine Dementierung ist in diesem Bereich erst viel später möglich, denn das Ministerium muss von diesen Mails erst Kenntnis erhalten und die Möglichkeit haben, Fachgut­achten auf seine Homepage zu stellen. Das ist immer erst im Nachhinein möglich und für viele, die sich hier nicht informieren, dann nicht nachlesbar.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang – und daher dieser Entschließungsantrag –, dass im Bereich des Internets diese Falschmeldungen gesammelt und analysiert wer­den, dazu fachliche Stellungnahmen angefertigt und auch veröffentlicht werden, damit die Bevölkerung eine wirkliche Grundlage für ihre Entscheidungen hat.

Herr Gesundheitsminister! Ich glaube, dass gerade Österreich bei diesem Thema auf EU-Ebene – vertreten durch Ihre Person – Schwung in diese wichtige Diskussion bringen kann. Wir können diesen Entschließungsantrag nur unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.)

14.55

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. Ich mache darauf aufmerksam, dass ich um 15 Uhr die Sitzung unter­brechen werde. Ich stelle daher die Uhr auf 4 Minuten ein. – Bitte.

 

14.55.45

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Am Anfang habe ich ja gar nicht gewusst, was Hoaxes heißt – wurscht, wie man das Wort ausspricht. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Mittlerweile weiß ich, dass das Falschinformationen sind.

Jetzt könnte man fragen: Was gehen Falschinformationen im Internet einen Arzt an? Mittlerweile weiß ich auch, dass das gar nicht so ohne ist. Es werden gezielt über Massenmails und Kettenmails Informationen verbreitet, die schlicht und einfach falsch sind. Auch das, könnte man sagen, ist nicht störend.

Aber wenn zum Beispiel im Codex Alimentarius – das ist ein Buch über Nahrungs­mittel – steht, dass Homöopathie gefährlich ist, dass Bachblüten gefährlich sind, dass Heilkräuter und Tees verboten werden, dass überall gefährliche Substanzen drinnen sind, dann hört sich irgendwo der Spaß auf, weil es nicht nur Leute gibt, die cool sind und Leute, denen das wurscht ist, die das gelassen nehmen und andere Informationen haben, sondern es gibt mittlerweile sehr, sehr viele Leute, die sich dann schlicht und einfach fürchten und Angst haben. Es gibt mittlerweile Berichte in Europa, dass Leute aufgrund dieser Angst entweder Behandlungen unterlassen haben oder sogar krank geworden sind.

Und deshalb, glaube ich, ist es notwendig, seitens der EU – erstens – richtige Infor­mationen und – zweitens – auch Gegeninformationen auf sachlicher Basis zusammen­zustellen. Und darum bitten wir. Wir fordern den Herrn Minister auf, dass er aktiv wird –