betreuen – und nicht die außerhäusliche Kinderbetreuung bezahlen. Daher lehnen wir das ab. (Beifall bei der SPÖ.)
19.56
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Staatssekretärin Mag. Remler zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.
19.57
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Mag. Verena Remler: Werter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Huber, ich gebe Ihnen recht: Familien mit Kindern, Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft, Kinder sind unsere Zukunft. Familien brauchen Sicherheit, Familienmitglieder brauchen Zeit, die sie miteinander verbringen können, und Familien brauchen eine entsprechende Infrastruktur. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Aber ich muss auch sagen, dass Österreich in den letzten Jahren einige familienpolitische Meilensteine gesetzt hat. Dazu gehören beispielsweise das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, der Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes, der verpflichtende Gratiskindergarten, die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten; um nur einige zu nennen.
Ich gebe Ihnen auch recht: Die Einsparungen im Familienbereich waren sehr bedauerlich; da bin ich ganz bei Ihnen. Aber Sie wissen auch, dass aufgrund der budgetären Situation sowie der Situation des Familienlastenausgleichsfonds diese Maßnahmen notwendig waren, um eben die Verantwortung unseren Kindern gegenüber zu übernehmen. Wir haben jetzt die Verantwortung dafür, dass wir unseren Kindern, unseren Familien auch in Zukunft finanzielle Leistungen zukommen lassen können. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Huber.)
Herr Abgeordneter Huber, ich muss jetzt auch noch einmal betonen, dass wir bei den direkten Familienleistungen noch immer im europäischen Spitzenfeld liegen. (Beifall bei der ÖVP.) Wir geben jährlich immer noch um 941 Millionen € mehr aus als im Hochkonjunkturjahr 2008. Ich glaube, es ist an der Zeit, das zu sagen. Dabei gebe ich Ihnen vollkommen recht: Die Familien können gar nicht genug Unterstützung erfahren. Das wissen wir alle, aber wir wissen auch, dass eine Valorisierung der Familienleistungen derzeit aufgrund der budgetär angespannten Situation leider nicht angedacht werden kann. (Abg. Markowitz: Aber nach Griechenland Geld schicken, das können Sie schon?!)
Weil wir schon beim Kinderbetreuungsgeld sind: Frau Abgeordnete Musiol, ich bin durchaus der Meinung, dass diese fünf Varianten des Kinderbetreuungsgeldes etwas Wertvolles für die Familien sind. Die Familien in Österreich haben die Möglichkeit, zwischen fünf Varianten auszuwählen. Sie können aus fünf Varianten die für sie beste auswählen.
Das Kinderbetreuungsgeld wurde im Jahr 2002 eingeführt, im Jahr 2010 durch zwei neue Kurzvarianten ergänzt. Das heißt 12 plus 2 Monate – zwei Monate bei Beteiligung des zweiten Elternteiles. Das wurde auch deshalb eingeführt, um eine Steigerung der Väterbeteiligung zu erreichen. Was wir jetzt sehen können, ist, dass der Trend stimmt: Die Väterbeteiligung liegt derzeit bei rund 11 Prozent.
Aber was muss getan werden, um eine wirkliche Väterbeteiligung zu erzielen, sodass die Väter wirklich Betreuungsarbeit beim Kind leisten? – Dafür müssen wir die Arbeitszeit reduzieren, dafür müssen wir eine Zuverdienstgrenze einführen.
Nehmen wir einmal das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld. 80 Prozent des letzten Einkommens sind da möglich. Was wäre denn ohne Zuverdienstgrenze? Ohne
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite