scheinlich bei Ihnen (in Richtung FPÖ) so vor: Der Finanzminister geht jeden Tag am Abend durch das Lager und streichelt seine Goldbarren. (Abg. Dr. Rosenkranz: So stellen Sie sich das vor!) Das kann jedoch nicht das zentrale Thema sein. (Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Wir sagen etwas anderes!)
Was Sie machen, ist eine Politik, die nicht okay ist. Sie suggerieren, dass eine Einflussnahme möglich sei, die faktisch aufgrund internationaler Verträge nicht möglich ist. Sie verlangen, dass der Finanzminister auf die Nationalbank Einfluss nehmen soll, obwohl Sie ganz genau wissen, dass wir im Rahmen des europäischen Systems der Zentralbanken und im Rahmen völkerrechtlicher Verträge dazu verpflichtet sind, eben genau keine Weisungen zu erteilen.
Das haben wir am heutigen Tag schon ein paar Mal erlebt und das ist einfach nicht okay, dass Sie eine Handlungsfähigkeit der Politik in Bereichen suggerieren, in denen es einfach rechtlich, aufgrund von internationalen Verträgen nicht möglich ist. Da gehen Sie einen absolut falschen Weg und kündigen auch den Wählerinnen und Wählern etwas an, was in dieser Form nicht umsetzbar ist.
Das wissen Sie ganz genau! Schauen Sie sich die entsprechenden Vereinbarungen an, die international abgeschlossen worden sind. (Ruf bei der FPÖ: Ist das nicht der, der für Voves die Stiftungen verwaltet hat?) Da drinnen steht eben, dass die Finanzminister, die Politik auf die Währungspolitik der Nationalbank nicht unmittelbar Einfluss nehmen darf. (Abg. Grosz: Und dann ist er auch noch ein Oststeirer!) Im internationalen Umfeld und von Ihrer Argumentation her, davon, wie Sie heute über andere Länder gesprochen haben, sollte Ihnen das ohnehin recht sein. (Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Das hat nichts damit zu tun!)
An internationale Verträge sollte man sich halten, muss man sich halten und sollte nicht suggerieren, dass es einfach so möglich wäre, die Goldreserven aus aller Herren Länder herzuholen, wobei wir uns natürlich sicher sein können, dass das Geld und das Gold auf den internationalen Handelsplätzen gut verwahrt sind. Es ist meiner Meinung nach wichtig, dass da der Austausch gewährleistet ist. Wir sollten nicht das Gold durch die Welt karren. Die Mittel dafür können wir dann in die Entwicklungszusammenarbeit investieren. Das wäre sinnvoll. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Thema verfehlt!)
20.30
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Abgeordneter Ing. Lugar zu Wort gemeldet. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
20.30
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (BZÖ): Hohes Haus! Herr Präsident! Wir haben heute viel gehört. Ich würde Sie bitten, mir das Recht zu geben, hier zu sprechen, und Ihre Diskussionen vielleicht auf nachher zu verlegen, wenn das möglich wäre.
Wir haben, wie gesagt, heute viel gehört. Wir haben zum Beispiel gehört, es sei wirklich eine abstruse Idee, das Gold nach Hause zu holen, denn da fühle man sich ja wie Donald Duck, und das sei wirklich eine ganz verrückte Idee.
Jetzt schauen wir uns das einmal genauer an! Herr Ikrath hat behauptet, dass man nicht genau wisse, wo das ganze Gold ist. Auch der Herr von der SPÖ hat behauptet, man könne gar nicht wissen, wo sich das Gold gerade befindet, bei welcher Bank es lagert oder in welchem Raum es lagert, und deshalb könne man es auch nicht heimholen.
Ich weiß, wo das Gold ist, Herr Ikrath. Ich sage Ihnen jetzt ein Geheimnis. Ich weiß, wo das Gold ist. – Unser Gold ist einfach nicht mehr da. Wissen Sie, warum es nicht mehr
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