10.24
Bundeskanzler Werner Faymann: Sehr verehrte Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Sehr verehrte Abgeordnete! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuallererst möchte ich in einer Situation, in der Österreich stolz darauf sein kann, die geringste Arbeitslosigkeit in Europa zu haben, in einer Situation, in der Österreich stolz auf die Betriebe, die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes sein kann, weil unser Wachstum doppelt so hoch ist als die Prognose und bereits im Jahr 2010 2 Prozent betrug, zeigen, wie rasch wir in der Lage sind, diesen beginnenden Aufschwung wirtschaftlich zu nutzen. (Abgeordnete der FPÖ entrollen ein Transparent mit der Aufschrift: „Strache und die FPÖ sagen: NEIN zur Öffnung des Arbeitsmarktes ab 1. Mai! Unsere Arbeitsplätze für unsere Österreicher!“ – Abg. Dr. Strutz: Zum Nachdenken, Herr Bundeskanzler!)
Ich möchte auch für all jene Punkte, die beweisen, dass wir ein Triple A und damit ausgezeichnete Daten vorlegen können und damit zu jenen nur mehr sechs Ländern in der Europäischen Union gehören, die über diese Stabilität und über diese stabilen Finanzen verfügen, etwas Positives ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundeskanzler, eine Sekunde!
Meine Damen und Herren von den Freiheitlichen, bitte, das Plakat wieder einzurollen! Sie haben es gezeigt. Somit bitte ich Sie, es auch wieder wegzunehmen.
Bitte, Herr Bundeskanzler.
Bundeskanzler Werner Faymann (fortsetzend): Wenn man also den Wohlstand etwa eines Landes auch dadurch ausdrücken kann, dass man das BIP pro Kopf ausrechnet, wobei man auf 30 000 € pro Kopf kommt, und weiß, dass wir da bereits an der dritten Stelle Europas liegen, dann können wir alle diese Faktoren bis hin zu unserem Gesundheitssystem, zu den sozialen Systemen aneinanderreihen und zeigen: Wir haben das Land besser durch die Krise geführt als viele vorhergesagt haben. Den Vergleich haben wir nicht zu scheuen, im Gegenteil, es wird uns von allen konstatiert, dass wir das Land in einer sehr schwierigen Zeit durch die Krise geführt haben mit all den Möglichkeiten, die unser Land, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die die Wirtschaft bieten. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.)
Dafür ist es notwendig, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu setzen, die es erst ermöglichen, dass die Kräfte unseres Landes auch genutzt werden.
Daher möchte ich am Beginn meiner Erklärung jenen danken, die hier einen besonderen Anteil daran hatten und die in der Bundesregierung eine sehr wichtige und entscheidende Rolle in diesen schwierigen Zeiten und jetzt beim beginnenden Aufbau gespielt haben, die mit sehr viel persönlichem Einsatz, mit sehr viel politischer Klugheit, mit ruhiger Hand die richtigen Entscheidungen getroffen haben, dass wir so stolz sein können auf die Situation, auf die Lebensbedingungen in unserem Land.
Ich möchte da als Allererstem ein herzliches Dankeschön dem damaligen Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll für seine Tätigkeit und für seine Arbeit für dieses Land in einer schwierigen Zeit sagen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ und Grünen.)
Ich stehe aber nicht an, mich bei all jenen Regierungsmitgliedern genauso zu bedanken, die ebenfalls mit ihrem Einsatz in einer wichtigen Zeit für Österreich tätig waren, die sich politisch eingesetzt haben, jeder in seinem Bereich, auf seinem Platz mit einem Engagement, das dazu führte, dass wir dann zum Schluss in der Zusammenfassung sagen können, dieses Land ist ein stabiles Land. Es ist ein Land, in dem natürlich noch vieles zu verbessern ist, aber dass wir so weit gekommen sind, trägt auch die
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