Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 226

tig, die Gesundheitsreform weiter voranzutreiben. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

20.18

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Kunasek zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.18.55

Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Zunächst darf ich mich sehr herzlich bedanken, auch im Namen unserer Fraktion, für die sehr umfangreichen, ausführlichen und interessanten Berich­te. Ich möchte mich in meiner Wortmeldung auf einen Teil konzentrieren, nämlich die ÖBB und die sogenannten Langsamfahrstellen.

„Langsamfahrstellen“ klingt als Begrifflichkeit ein wenig unaufgeregt, ist aber durchaus mit großen Auswirkungen für die Fahrgäste und somit auch für die Kundenzufrie­denheit der ÖBB mit verantwortlich. Die Überprüfung im vorliegenden Bericht über den Zeitraum von 2005 bis 2009 zeigt uns aber deutlich, dass wir im Bereich der Schie­neninfrastruktur durchaus Probleme haben. So kam es im genannten Zeitraum zu ei­nem Anstieg dieser sogenannten Langsamfahrstellen von insgesamt 65 Prozent oder anders ausgedrückt von 204 auf 336 Langsamfahrstellen. Das ist besonders dann ein Problem, wenn es sich um Langsamfahrstellen im hochrangigen Schienennetz handelt, die auch auf den Betrieb negative Auswirkungen haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir dürfen nicht vergessen, dass diese Lang­samfahrstellen natürlich auch für Zugverspätungen relevant sind, und im Jahr 2009 waren das immerhin insgesamt 1,5 Millionen Minuten – das kann man umrechnen in Stunden und Tage. Die Langsamfahrstellen waren für 422 000 Minuten an Zugverspä­tungen verantwortlich.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf dem Gebiet muss die ÖBB noch besser werden, sie muss auch effizienter werden – effizienter auch deshalb, weil es nicht die Mittel waren, die gefehlt haben. Ganz im Gegenteil: Man hat immerhin 1 Milliarde € jährlich eingesetzt, um die Zahl der Langsamfahrstellen entsprechend zu reduzieren. Vom Rechnungshof wird aber der Einsatz dieser Mittel kritisiert.

Das bedeutet für uns – und das sollte auch das Resümee sein –: Vorausschauende Planung, zeitgerechte Investition, vor allem auch effizienter Mitteleinsatz und überlegte Verteilung, aber natürlich ist auch eine Straffung von organisatorischen Abläufen ein Gebot der Stunde. Die ÖBB sind da gefordert, die Empfehlungen des Rechnungshofes entsprechend umzusetzen und im Sinne der Wirtschaftlichkeit, vor allen Dingen aber auch der Kundenzufriedenheit zu agieren. (Beifall bei der FPÖ.)

20.21

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Windholz. 2 Mi­nuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

20.21.17

Abgeordneter Ernest Windholz (BZÖ): Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Ich darf gleich an die Ausführungen meines Vorredners anschließen. Die beiden vorliegenden Berichte sind wieder einmal hochprofessionell gemacht. Die ÖBB sind offensichtlich in der Innenpolitik ein Dauerthema – leider, muss man dazusagen. Die Langsamfahrstellen werfen ein bezeichnendes Licht auf den Umgang mit den fi­nanziellen Mitteln. Ich darf vielleicht aus Aktualitätsgründen ein bisschen Zusätzliches ausführen. (Zwischenruf des Abg. Haberzettl.) – Ich weiß, auf Ihrer Seite hört man das nicht gerne.