Parlamentarische Materialien

Windholz, dass Sie zurzeit nicht sehr oft mit der Bahn fahren. Ich fahre regelmäßig mit der Bahn von St. Valentin nach Wien und von Schwertberg nach St. Valentin, und in letzter Zeit gibt es da kaum Verspätungen. Das Personal ist hochmotiviert und freundlich. Also: Hut ab vor den Leistungen der ÖBB! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Und dann verkaufen sie Gammelfleisch an die Fahrgäste!)

Das Gammelfleisch, Kollege Grosz, ist nicht Schuld der ÖBB. Als die ÖBB noch selber das Service betrieben hat, hat es kein Gammelfleisch gegeben. So schaut es aus! (Beifall bei der SPÖ.)

Bei diesem Bericht ist mir allerdings aufgefallen – und das ist eigentlich schon verwunderlich –, dass das Geld, das der Bund für die Erhaltung der Eisenbahn, für die Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt hat, nicht zur Gänze ausgeschöpft wurde. Da habe ich den Verdacht, dass das vielleicht daran liegen könnte, dass die glorreiche ÖBB-Reform des Jahres 2003 dazu geführt hat, dass man aus einer Infrastruktur zwei gemacht hat, und diese zwei haben dann eigentlich beide das Problem gehabt, das zur Verfügung stehende Geld auch zu verwenden und für Sanierungen einzusetzen. So etwas ist eigentlich noch nie passiert und davon habe ich noch nie in einem Rechnungshofbericht gelesen. Das Ganze ist auch nicht so spaßig, wenn man bedenkt, dass bereits ein Fünftel der bestehenden Schieneninfrastruktur ihre technische Nutzungsdauer schon überschritten hat.

Folgendes noch am Schluss: Es gibt ein ganz kurzes Kapitel über „Wirtschaftliche Grenzen der Instandhaltung“, und darin heißt es, meine Damen und Herren, dass die Kosten-Nutzen-Relation, wenn sie nicht gegeben ist, dazu führt, dass man ganz einfach Bahnen einstellt. Wenn ich mir dann anschaue, was der PRO BAHN-Chef, Herr Peter Haibach, dazu gesagt hat, dann pflichte ich ihm vollständig bei. Ich darf ihn aus dem „profil“ zitieren:

„Da sich niemand nachhaltig für den regionalen Zugsverkehr einsetzt, gehen die ÖBB immer nach dem gleichen Muster vor. Zuerst werden Fahrpläne ausgedünnt, dann gibt es wegen der mangelnden Investitionen immer mehr Langsamfahrstrecken. Bleiben dann die Fahrgäste aus, stellt man den Betrieb ein und ersetzt ihn durch Busse.“

Als Mühlviertler weiß ich, was damit gemeint ist: Die Bahn von Linz nach Aigen-Schlägl ist wahrscheinlich eine, die diesem Vorgehen zum Opfer fallen wird. Dort wird nichts mehr investiert. Die Donauuferbahn ist in Oberösterreich Gott sei Dank mit Hilfe der Landesregierung noch gut erhalten, aber nur bis zur Landesgrenze. Ab dort gekauft vom Land Niederösterreich. Das war ja auch noch gut. Vor den Landtagswahlen wurde versprochen, sie werde weitergeführt. Nach den Landtagswahlen eingestellt, tschüss und weg. Weltkulturerbe!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das trifft die ländlichen Regionen, das trifft die Pendler, die Schüler, die Touristen, die Erholungsuchenden. – Aber das ist alles egal! Es wird einfach eingestellt. Das bedeutet wieder einen Einschnitt in die ländliche Region. Und dann wundern wir uns alle, wenn die Leute dort absiedeln und weniger werden. – Danke. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

20.29

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 228