Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es jetzt ganz offen und ganz bewusst, auch als Personalvertreter und als Bediensteter des Heeres: Diese Maßnahme, Herr Bundesminister, war ein Schlag ins Gesicht aller Soldaten, aller Bediensteten des Bundesheeres. So geht man mit einem Bediensteten und mit einem tadellosen Offizier nicht um! (Beifall bei der FPÖ.)
Sie haben hier bewiesen, Herr Bundesminister, dass unsere Vorwürfe Ihnen gegenüber, dass Sie mit Ihrer Aufgabe überfordert sind, wirklich zutreffend sind. Aber ich kann Sie beruhigen, Herr Bundesminister: Diese Maßnahme hat das Bundesheer in Wirklichkeit intern nur gestärkt! Es wird Ihnen nicht gelingen, mit Mundtotmachen, mit Zensurieren und mit anderen, auch Druckmitteln auf Offiziere und Bedienstete (Beifall bei der FPÖ), ich sage jetzt einmal, vielleicht auch Unterstützer Ihrer durchaus kritisch zu sehenden Wehrsysteme oder Heeressysteme-Neu entsprechend zu lukrieren.
Im Gegenteil, Herr Bundesminister – wir sagen es auch ganz offen –: Nicht die Wehrsysteme gehören ausgetauscht, nicht die Offiziere gehören ausgetauscht, sondern ganz offensichtlich Sie als Verteidigungsminister! (Beifall bei der FPÖ.)
Zum Schluss jetzt nur ganz kurz – ich möchte Peter Fichtenbauer nicht die Zeit rauben (Heiterkeit bei der SPÖ) –: Faktum ist auch, sehr geehrter Herr Bundesminister, dass Sie als Hüter der Allgemeinen Dienstvorschrift, als der oberste Hüter der ADV auch jener waren, der sie als Erster gebrochen hat. Da steht nämlich dezidiert drinnen, dass, wenn ein Vorgesetzter Mängel oder Übelstände feststellt, er unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur Herstellung des vorschriftsmäßigen Zustandes zu treffen hat.
Ich sage das deshalb, weil der Gipfel Ihrer Maßnahmen ein 90-seitiges Dossier über angebliche Missstände des Generals Entacher sein soll, und ich frage mich, über welchen Zeitraum diese Missstände angefallen sind. Ich frage mich auch, welche Spitzel Sie installieren, um Bedienstete, die guten Dienst im österreichischen Bundesheer leisten, auch entsprechend zu bespitzeln.
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass diese Anklage entsprechend gerechtfertigt ist. Und zum Abgeordneten Klikovits am Schluss: Wir nehmen unsere Verantwortung der Landesverteidigung gegenüber sehr wohl ernst. Sie nehmen sie nicht ernst, denn sonst wäre es nicht möglich, dass Ihnen Ihr Regierungspartner und Koalitionspartner, dieser Herr Bundesminister, seit Jahren in Wirklichkeit auf der Nase herumtanzt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)
18.51
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Lapp. – Bitte.
18.51
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Na der Bauchfleck der FPÖ war wirklich beeindruckend! Kollege Pilz hat das ja vorhin schon sehr pointiert ausformuliert. Sie bringen eine Anklage ein und finden dann nicht Ihre Redner im Saal, die dazu Stellung nehmen können. Drei Redner später kommen wir dann zum Kern der Sache.
Kollege Kunasek hat es jetzt eigentlich auf den Punkt gebracht: Minister Darabos wird von vielen Seiten, von freiheitlicher Seite kein Vertrauen entgegengebracht. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das ist in einer Demokratie natürlich möglich, aber, werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte hier nur drei Punkte festhalten, die für mich schon in der geschichtlichen Darstellung sehr wichtig sind.
Der Kauf der Eurofighter gestaltete sich so, dass in einer Nacht-und-Nebel-Aktion der damalige Finanzminister Grasser umgefallen ist und sich für ein anderes Modell
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite