Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.
Wenn Sie dem zustimmen, bitte ich um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Österreichischen Frauengesundheitsbericht 2010/2011, vorgelegt vom Bundesminister für Gesundheit (III-228/1179 d.B.)
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte.
11.37
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Frauengesundheitsbericht, der fast 600 Seiten umfasst, ist ein sehr umfangreiches Werk. Wir werden diesen Frauenbericht aber dennoch nicht zur Kenntnis nehmen. Die Gründe hiefür sind vielfältig.
Zum einen ist er so voll, dass er auch schon wieder unübersichtlich ist, zum anderen sind hier auch sehr viele Kapitel enthalten, die relativ wenig Bezug zur Frauengesundheit haben und meines Erachtens relativ unnötig sind wie beispielsweise das Kapitel „Frau und Erwerbstätigkeit“. Da fehlt jeglicher Bezug zum Gesundheitsbereich. Da möchte ich sagen, das hätte man sich sparen und statt dessen andere Kapitel, die vielleicht wichtiger wären, ein bisschen ausführlicher gestalten können, wie etwa die Wirkung von Medikamenten, die unterschiedliche Wirkungsweise auf Männer und Frauen. Diesem Kapitel sind genau drei Seiten gewidmet.
Ein wichtiger Grund, warum wir diesen Frauengesundheitsbericht ablehnen, ist auch seine ideologische Färbung. Das kann man hier schon ganz genau erkennen, in welche Richtung es gehen soll. Es ist offensichtlich schon eine Auftragsarbeit des sozialistischen Gesundheitsministers.
Ich habe mir die Mühe gemacht, diese 600 Seiten wirklich gut durchzulesen, und bei einigen Kapiteln bin ich schon auf etwas gestoßen, was mich auch ein bisschen erstaunt hat. Ich möchte Ihnen jetzt hier einen Absatz aus diesem Frauengesundheitsbericht vorlesen:
„Jedes vierte Kind, das in Österreich zur Welt kommt, hat eine Mutter mit ausländischer Staatsbürgerschaft. Während insgesamt ein massiver Geburtenrückgang zu verzeichnen ist, wird in Zukunft in den Kreißzimmern der Anteil an Migrantinnen unter den Gebärenden weiter steigen. Das liegt zum einen“ – da kommen dann ein paar Sätze – „daran, dass die ausländischen Staatsbürgerinnen im Vergleich zu den Österreicherinnen eine deutlich höhere Fertilität aufweisen.“
Ich staune nur, wenn ich das lese. Hätten wir das als Freiheitliche behauptet, wäre wahrscheinlich schon die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen und hätte wegen Verhetzung untersucht. (Beifall bei der FPÖ.)
Der nächste Satz ist dann: „Die Geburtshilfe nimmt dadurch als Integrationsschnittstelle im Gesundheitssystem eine immer bedeutendere Rolle ein.“
Meine Damen und Herren, was bedeutet das? – Sind in Zukunft die Hebammen die Integrationsbeauftragten? Ist es in Zukunft dann so, dass die Hebammen ...
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