14.14
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Hohes Haus! Ich wollte mich wirklich nicht zu Wort melden, aber jetzt tue ich es doch, nachdem ich den bekennenden und rechtsgläubigen „Erwinisten“ Rädler vorher gehört habe, wie er anbetungsvoll und andächtig von „unserem Herrn Landeshauptmann“ gesprochen und sich dabei auch rührend verneigt hat (Abg. Mag. Stadler: Immer verneigen!), als würde der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll kurz vor der Heiligsprechung stehen. (Abg. Mag. Stadler: Er ist es schon!) – Er ist schon heiliggesprochen! Wenn er im Land Niederösterreich Jutetaschen verteilt, weil Niederösterreich das Paradeland der Mülltrennung, der Abfallwirtschaft ist, schlage ich Ihnen vor, in Zukunft, Herr „Erwinist“ Rädler, Jutetaschen des Herrn Landeshauptmannes als Berührungsreliquien in St. Pölten anzubieten, wenn sie der Herr Landeshauptmann Pröll auch wirklich angegriffen hat. (Ruf beim BZÖ: Sind sie schon!)
Das gehört offenbar auch zum schwarzen Jute-Voodoo dazu, den Sie seit Wochen verbreiten, der Sie aber am kommenden Freitag bei Ihrem Parteitag auch nicht vor dem Absturz retten wird. (Zwischenruf des Abg. Kopf.) Auch dass Sie – gerüchteweise durchgesickert –, den Herrgottswinkel jetzt in Niederösterreich mit kleinen Männchen in Black aufbauen, um damit den Herrgott zu verräumen und Ihren neuen Heiligen der ÖVP anzubeten, wird nicht funktionieren. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Erwin! – als „Erwinist“ immer schön verbeugen. (Zwischenruf des Abg. Hornek.)
Auch das in Zukunft geplante erneuerbare und wiederverwertbare „Erwineum“, aus Raiffeisen-Kartoffelstärke gebaut, wird weder die ÖVP auf Erfolgskurs heben noch die Abfallwirtschaft in Österreich verbessern. Und auch wenn Sie in Niederösterreich noch so oft glauben, dass die Hubschrauberflüge des niederösterreichischen Landeshauptmannes vielleicht bereits die göttliche Himmelfahrt darstellen – es ist nicht so, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Sie sind in der Realität Ihrer gescheiterten Politik angekommen, und daher reiht sich auch nahtlos ein, was der Herr Bundesminister am Schluss gesagt hat, nämlich dass Österreich unter seiner Regentschaft Weltmeister der Abfallwiederverwertung sei. Herr Bundesminister, Sie sind – wenn ich mir alleine Ihren gescheiterten Stresstest in der Atompolitik anschaue, den Sie vorgeschlagen haben – mit Ihrer Politik bestenfalls Weltmeister der Heuchelei, denn die Untätigkeit der Regierung – auch im Bereich des Plastiksackerlverbots – wird sich so lange weiterziehen, solange ehemalige ÖVP-Mitarbeiter in führender Rolle in der österreichischen Lebensmittelindustrie tätig sind. (Abg. Grillitsch: Herr Präsident, das ist ein Ordnungsruf! „Weltmeister der Heuchelei“!)
Diese Debatte offenbart aber heute auch etwas anderes, nämlich die Haltung der Grünen, und diese Kritik kann ich Ihnen nicht ersparen, Herr Abgeordneter Öllinger. Wenn die Grünen hier, Kollegin Brunner, wie viele andere gegen die Atomkraft auftreten, dann darf ich noch kurz berichten, dass wir vorigen Montag in Zagreb waren, um mit dem kroatischen Parlamentspräsidenten Luca Bebic und der Vorsitzenden des EU-Kontrollausschusses für die Erweiterung zusammenzutreffen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Brunner.)
Wir haben dort die kroatische Seite, die zu 50 Prozent an dem Atomkraftwerk Krško beteiligt ist, wirklich eindeutig darauf hingewiesen, dass es keinen EU-Beitritt Kroatiens gibt, wenn das Atomkraftwerk Krško nicht endlich abgeschaltet wird, und haben dort auch eine klare österreichische Botschaft abgegeben. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Grillitsch: Das ist ein Ordnungsruf! – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Brunner.)
Aber wissen Sie, wer an diesem Montag gefehlt hat? – Die grüne Abgeordnete Moser, die erklärt hat, sie wäre beim ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses in Wien. Dieser Ausschuss hat nur leider am Dienstag getagt, an dem habe
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