Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 219

Herr Staatssekretär Dr. Waldner, ich freue mich ganz besonders, und ich habe zum ersten Mal die Gelegenheit, Ihnen das auch offiziell zu sagen, dass Sie diese Aufgabe jetzt wahrnehmen. (Abg. Grosz: Jetzt wird es aber innig!) Ich freue mich auch auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, und ich wünsche Ihnen im Besonderen die notwendige, ruhige Hand in schwierigen Zeiten. Ich bin sicher, dass Sie sie haben, und froh, dass das Geschick des Außenamts und Österreichs in Ihren und den Händen des Außen­ministers liegt, und nicht in den maximal amüsierten Händen unserer Opposition, die auch über wichtige Dinge meistens nur lachen kann. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Wo bleiben die Blumen? – Abg. Grosz: Gibt es da vielleicht auch noch einen Kuss?)

19.20

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Mag. Wurm zu Wort. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

19.21.03

Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! (Abg. Grosz: Jetzt kommt der Kulturschock!) Jetzt ist gerade Herr Abgeordneter Hübner nicht mehr im Saal, er ist uns abhanden gekommen. (Rufe bei der FPÖ: Stimmt nicht! Er ist doch da!) – Ah, Entschuldigung! Er ist hier.

Herr Abgeordneter Hübner, Mazedonien liegt Ihnen am Herzen. Mir auch! Auch ich habe mir die fünf Seiten ganz genau angeschaut, habe das Abkommen also auch genau studiert, und so lächerlich finde ich dieses Übereinkommen nicht, wie Sie es dargestellt haben, Herr Dr. Hübner. Sie kennen die Mazedonier auch als Mitglieder des Europarates, und es ist nicht das einzige Übereinkommen, das wir Österreicher oder auch die EU mit Mazedonien abgeschlossen haben. Es gibt Übereinkommen über die Doppelbesteuerung, es gibt Übereinkommen über die Anerkennung von Unterhalts­titeln, es gibt, was Sie als Anwalt interessieren wird, Übereinkommen über Schieds­sprüche und, und, und.

Es gibt alle möglichen Übereinkommen, die wir in Europa, die wir Österreicher jetzt bilateral mit diesem Übereinkommen im Bezug auf kulturelle Zusammenarbeit ergän­zen werden. Ich denke schon, dass das wichtig und notwendig ist für den Einzelnen, für die Mazedonierin, für den Mazedonier, vielleicht auch für die einzelne Öster­reicherin, für den Österreicher – Sie wissen, am 5. Juni sind in Mazedonien wieder Wahlen –, dass man den kulturellen Austausch pflegt. Wir haben in dem Zusam­menhang auch Ausstellungen gehabt. Was soll denn daran so lächerlich sein? Was soll denn so witzig sein?

Was soll denn so lustig sein daran, dass zum Beispiel entsprechende kulturelle Koope­rationen auf Ebene der Literatur, auf Ebene des Films, schulische Übereinkommen bestehen, dass Reifeprüfungszeugnisse eventuell wechselseitig anerkannt werden bezie­hungsweise das komplizierte Nostrifizierungsverfahren nicht mehr nötig ist? – Dieses Übereinkommen ist wichtig für die Zusammenarbeit, für die weitere Zusam­menarbeit mit einem europäischen Land, das nicht so weit weg ist, wie es oft scheint.

Daher, sehr geehrte Damen und Herren, finde ich, dass es nicht nur ein Wohlfühlpunkt oder Wohlfühlprogramm ist, so wie das Kollege Scheibner aus der dritten Reihe immer wieder bezeichnet hat. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie sitzen ganz links außen!) Morgen haben wir ja die Gelegenheit, dass wir Europa in der Aktuellen Stunde debattieren. Wir haben im Außenpolitischen Ausschuss die aktuelle Aussprache gehabt, wir haben den Südtirol-Ausschuss gehabt. Morgen werden wir Europa diskutieren. (Abg. Scheibner: Sie brauchen aber auch die Opposition dazu!)