Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 221

Obwohl er schon ein reif’rer Mann,

zeigt Dominique Strauss, was er noch „Kahn“.

Für das Protokoll: Bitte, „Kahn“ mit stummem „h“ schreiben. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Abg. Mag. Kogler: Ist er vollkommen durchge­knallt? – Abg. Dr. Pilz: Ungeheuerlich!)

19.27

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Weninger. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

19.27.57

Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nicht alles, was ein Schüttelreim sein soll, ist auch geschmackvoll. (Beifall bei der SPÖ.)

Zurück zu den vorliegenden Abkommen mit Südafrika, Mazedonien und Korea. Das gibt mir die Möglichkeit, ein paar Gedanken zur Zusammenarbeit in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht zwischen Österreich und der Republik Korea zu äußern. Immerhin gehört Korea nach China und Japan gemeinsam mit Indien zu den wichtigsten Absatzmärkten der österreichischen Wirtschaft in Asien und mit einer aktuellen Wachstumsprognose von 6 Prozent zu einem der boomendsten Hoffnungs­märkte für österreichische Unternehmen.

Importen von rund 520 Millionen € pro Jahr, vor allem in den Sektoren Elektronik und Automobilprodukte, stehen durchwegs beachtliche österreichische Exporterfolge in der Höhe von 560 Millionen € gegenüber. Den daraus resultierenden knappen, immerhin positiven Handelsbilanzüberschuss machen vor allem die österreichischen Export­erfolge im Bereich des Maschinen- und Fahrzeugbaus, des Eisen- und Stahlsektors, der Mess- und Prüfgeräte und der chemischen Produkte aus.

Die Beziehungen zwischen Österreich und der EU auf der einen Seite und Korea auf der anderen Seite haben in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen, und das vorliegende Rahmenprogramm gibt nun einen umfassenden politischen Rahmen für die zukünftige Zusammenarbeit ab. Dieses Abkommen ist eines der ersten zwischen der Europäischen Union und einem Industrieland und es behandelt die Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, regionale und internationale Organisationen, wirtschaftliche Entwicklung, Nachhaltigkeit, Bildung, Kultur, Recht, Freiheit, Sicherheit, sowie Tourismus, öffentliche Verwaltung und Statistik.

Von besonderer Bedeutung sind der politische Dialog, die Diskussion über die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten, die Zusammenarbeit zur friedlichen Lösung internationaler und regionaler Konflikte und die Zusammenarbeit in inter­na­tionalen Organisationen.

Im Unterschied zu reinen Freihandelsabkommen beinhaltet das vorliegende Rah­menprogramm ein deutliches Bekenntnis zum Thema Beschäftigung und Soziales. Die Vertragsparteien kommen überein, in diesem Bereich bilateral und multilateral zusam­menzuarbeiten.

Als Thema von besonderem Interesse werden die Folgen der Globalisierung, des demographischen Wandels, regionaler und sozialer Zusammenarbeit, die Integration, die soziale Sicherheit und die Bildung sowie die Gleichstellung der Geschlechter und men­schenwürdige Arbeit explizit genannt. Es wird jetzt an uns liegen, dieses Ab-kommen mit Leben zu erfüllen. Damit rückt die Welt wieder ein Stück näher zusam­men.