Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 224

19.36.59

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Hohes Haus! Der Abgeordnete Großruck hat vorhin einen Vierzeiler, wie er es des Öfteren macht (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Zweizeiler! – Abg. Ing. Westen­thaler: Einen Vierzeiler aus zwei Zeilen!) – oder einen Zweizeiler, okay, ist das jetzt wichtig? –, zum Besten gegeben, der zutiefst unangebracht, unangemessen und verlet­zend war. Er hat sich dafür entschuldigt.

Ich bitte Sie alle, diese Entschuldigung zur Kenntnis zu nehmen, zu akzeptieren – auch anderen ist schon einmal etwas passiert – und letzten Endes auch zu respektieren. (Ruf bei den Grünen: ... entschuldigen!) – Das hat er getan, und ich bitte Sie alle, jetzt hier nicht in dieser Art und Weise überhöht, im Nachhinein, nach seiner Entschul­digung, weiter darauf herumzureiten, sondern seine Entschuldigung zu respektieren, zu akzeptieren. Mehr kann er in dieser Situation nicht tun. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Jetzt könnte der Präsident noch seinen Segen dazu geben!)

19.38

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet hat sich nun Frau Abgeordnete Mag. Wurm. – Bitte.

 

19.38.31

Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Großruck hat sich in seinem Redebeitrag beziehungsweise in seinem Zweizeiler auf Herrn Strauss-Kahn bezogen, welcher der sexuellen Nötigung, der versuchten Vergewaltigung und der Körperverletzung verdächtigt wird. In diesem Zweizeiler hat sich Herr Großruck auf Strauss-Kahn in einer Art und Weise bezogen, die nicht zu akzeptieren ist.

Es ist zu akzeptieren, dass sich Herr Großruck mit einer, ich sage jetzt, missglückten Entschuldigung davon distanziert, nur muss eines noch einmal gesagt werden: Darüber kann man keine Witze machen! Da geht es um Verbrechen – ohne die Unschuldsvermutung hiemit verletzen zu wollen.

Ein solches Verhalten eignet sich nicht für irgendwelche Verharmlosungen! (Beifall bei der SPÖ.)

19.39

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Mir liegt keine Geschäftsordnungswortmeldung mehr vor. Ich nehme die Kritik, die in Richtung meiner Vorsitzführung gefallen ist, natürlich zur Kenntnis (Abg. Grosz:  Segen!) und werde das in meiner weiteren Vorsitzführung berücksichtigen. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Und ein Ordnungs­ruf, was ist damit?!) Ich habe versucht, einen Fehler, den ein Abgeordneter aus meiner Sicht gemacht hat, relativ rasch einer Lösung zuzuführen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Korun.)

Manchmal passiert es, dass sich jemand, der einen Fehler ausbessern möchte, sozu­sagen noch weiter hineinreitet. Das ist meines Erachtens hier passiert. Am Ende bitte ich aber, zur Kenntnis zu nehmen, dass nicht ich den Fehler gemacht habe in der inhalt­lichen Natur, sondern nach meinem Dafürhalten ein Abgeordneter dieses Hau­ses. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie haben die Geschäftsordnung nicht befolgt!) – Man kann die Geschichte jetzt natürlich auch in Richtung Vorsitzführung hindrehen, wenn man es so will. Das nehme ich zur Kenntnis.

Wir setzen in der Tagesordnung fort. (Abg. Grosz: Haben Sie Sympathien auch noch dafür?!)

Herr Kollege Grosz, diese Unterstellung weise ich auf das Schärfste zurück! Ich habe überhaupt keine Sympathien mit dieser Aussage, ich habe auch sofort Herrn Kollegen