Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 35

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schen verstehen auch den Sinn einer Wirtschaftspartei BZÖ nicht. Dafür werden Sie die Rechnung noch präsentiert bekommen. (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)

Das Tiefste war heute wirklich der Herr Stadler, das muss ich Ihnen sagen. (Abg. Scheibner: Den Herrn Hochschulbeauftragten haben wir gebraucht!) Der Herr Stadler stellt sich hier heraus und zitiert ungefähr zwölfmal Herrn Generaldirektor Treichl: „blöd“ und „ahnungslos“. (Abg. Mag. Stadler: Wo er recht hat, hat er recht!) Jeder, der Ihnen gerade ins Gesichtsfeld kommt, ist blöd und ahnungslos. (Abg. Mag. Stadler: Androsch unterstützt ...!) Ob das Herr Molterer ist oder sonst jemand, Sie wissen ganz genau, wen Herr Treichl gemeint hat. (Abg. Strache: Die ÖVP-Finanzminister hat er gemeint!) Sie wissen ganz genau, wen Herr Treichl nicht gemeint hat, und das ist Ihrer Meinung nach der Herr Stadler. Der Herr Stadler, der kann nicht blöd und ahnungslos sein, nein?! (Ruf beim BZÖ: Nein, überhaupt nicht!) Kehren Sie einmal vor Ihrer eigenen Tür und gebärden Sie sich hier nicht als Wirtschaftsfachmann! (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP. – Abg. Mag. Stadler: Wenn jemand uns ...! ... im geschützten Bereich!)

Wissen Sie, Herr Bucher, „marode Banken“ kommt im Thema Ihrer Aktuellen Europa­stunde vor. – Welche Banken meinen Sie denn, verdammt noch einmal? Ist die Erste Österreichische eine marode Bank? Nein! Ist die Bank Austria eine marode Bank? Nein! Ist die Raiffeisen eine marode Bank? Nein! Die einzige marode Bank, die mir einfällt, ist die Hypo Alpe-Adria, zum Teufel noch einmal! (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP. – Abg. Strache: Und die BAWAG und die Kommunalkredit?)

Welche Banken meinen Sie denn? Würden Sie vielleicht einmal einen Unterschied ma­chen zwischen Investmentbanken, die uns die Scherereien eingebrockt haben, und ei­ner normalen Kommerzbank wie der Ersten Österreichischen, der Bank Austria, und
so weiter? Würden Sie einmal diesen Unterschied machen, anstatt hier die Banken schlechthin zu den Verursachern der Krise zu machen?

Zu viel Geld haben wir gezahlt für marode Banken – so ist heute Ihr Thema. Für wel­che Banken denn in Österreich? Das ist doch absurd! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Strache: Für die europäischen Banken werden wir zur Kasse gebeten!)

Ich meine, da braucht dann nur mehr der Herr Strutz herauszukommen, der zwischen einer Investmentbank und einer Investitionsbank nicht unterscheiden kann. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Aber das ist ja nur die Spitze, darunter spielt sich sowieso nichts ande­res ab. (Abg. Ing. Westenthaler: Sitzt am Schoß vom Häupl! ... !)

Es gibt schon ein Problem, es gibt viele Probleme, komplexe Probleme im Zusammen­hang mit der Währungsunion; das stimmt schon. Wenn es da einen Schwindel gibt, wenn man so will, oder ich würde sagen: ein Wegschauen von Problemen, dann war bei der Einführung des Euro das Problem, dass eine Währungsunion ohne gemeinsa­me Wirtschaftsunion mit allen Bedingungen ein hochgradig riskantes Experiment ist. Und dafür kriegen wir jetzt die Rechnung präsentiert. (Abg. Mag. Stadler: Es gibt Son­derverträge!)

Deswegen improvisieren wir laufend auf europäischer Ebene, um damit fertig zu wer­den, dass wir eben keine Wirtschaftsregierung haben, die wir aber – Herr Bucher, das sei Ihnen ins Stammbuch geschrieben – dringend bräuchten. (Abg. Kickl: ... Zentral­staaten!)

Es ist schon so, wie Herr Molterer gesagt hat, dass wir in den verschiedensten Berei­chen mehr europäische Koordinierung, mehr Europa, mehr Union brauchen – und nicht diese lächerliche Kleinstaaterei, die Sie hier von diesem Pult aus vertreten. Das ist einer angeblichen Wirtschaftspartei absolut unwürdig! (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)

10.23

 


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