Erklären Sie mir, wie man zwei Stangen da hinaufträgt! Da müsste man entweder James Bond oder Bibi Blocksberg sein. – Sie sind Bibi Blocksberg. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.26
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Grünewald, auch Ihnen erteile ich einen Ordnungsruf, nämlich für den Ausspruch: „keinen von der SS“. (Ruf bei den Grünen: „Helm“, hat er gesagt! „Helm“, Frau Präsidentin! Helm von der SS! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) – Ich habe es schon gehört. Das ist eine direkte oder indirekte Unterstellung und daher ein Ordnungsruf!
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Windholz. – Bitte.
15.26
Abgeordneter Ernest Windholz (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Innenministerin! Hohes Haus! Ich möchte in meiner Rede jetzt nicht über Gebühr darauf eingehen, dass 19 junge Menschen unter Berufung auf die Meinungsfreiheit hier Protest gegen ein Gesetz geübt haben, das im Anschluss daran dann auch beschlossen wurde, sondern es geht jetzt darum, dass wir eine Innenministerin haben, die das Interpellationsrecht, das Anfragerecht, das besteht, offensichtlich ganz anders auslegt. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Und das ist jetzt kein Einzelfall.
Es ist auch mir schon häufig aufgefallen, dass wir eine Innenministerin hatten – mittlerweile ist sie Finanzministerin –, der das Parlament lästig ist. Heute hat sie sich, noch bevor die Debatte zu Ende ist, unter dem Vorwand eines Interviews entfernt und ist nicht mehr zurückgekommen. Offenkundig meidet sie diesen Ort und den Umgang mit Parlamentariern, denn diese Anfragebeantwortung ist – nüchtern festgestellt – falsch. (Abg. Kößl: Stimmt ja nicht!)
Die Innenministerin, die neue Ministerin, hat sich jetzt zu verantworten – und ob sie da nicht falsch beraten war! Zu sagen, die Beantwortung der Fragen 3 bis 5 mit „Nein“ ist richtig, da hätte nur noch gefehlt, dass wir von der Innenministerin hören ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Kößl.) – Die ist falsch, Herr Kollege.
Es hätte nur noch gefehlt, dass Sie sagen, es war kein Beamter, es war nur ein Vertragsbediensteter. Streng genommen: Ein Vertragsbediensteter ist kein Beamter. (Beifall bei BZÖ und FPÖ.)
Gefragt wurde, ob Beamte verletzt wurden. Und die Antwort lautete: Nein. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, da sollten wir uns selbst ein bisschen ernster nehmen. Das ist falsch! Und es wäre dir gut angestanden, zu sagen: Das war eine falsche Mitteilung! Aber es heißt: Nein, nein, das war alles richtig!, und ein Parlamentarier verteidigt das jetzt noch alles. (Zwischenruf des Abg. Dr. Rosenkranz.)
Alles war richtig, das gibt es für uns nicht! (Abg. Kößl: Wir reden von den Polizeibeamten, das war die Anfrage!) – Sie reden von den Polizeibeamten; nicht jene, die die Anfrage gestellt haben. Und wir haben hier die Anfragebeantwortung zu debattieren.
Zeigen Sie mir, wo in der Frage steht: Ist ein Polizeibeamter verletzt worden? – Ich lese hier: „Wurden im Zuge des Protestes einschreitende Beamte verletzt?“ – Ist dieser Beamte eingeschritten, ja oder nein? Sagen Sie das! Ja oder nein? Ist er eingeschritten, ja oder nein? (Abg. Kößl: Die Anfrage ist aber an die Innenministerin gestellt worden!) Natürlich ist er eingeschritten, natürlich ist er verletzt worden, und daher ist natürlich diese Anfragebeantwortung falsch! (Beifall bei BZÖ und FPÖ.)
Die Innenministerin hat eine Beantwortung abgegeben, sie hätte jetzt auch sagen können: Aus meinem Ressort war kein Beamter betroffen. Das wäre auch noch verständlich gewesen. Tatsache ist, dass die frühere Innenministerin und jetzige Finanzministe-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite