19.34
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Kollege Muchitsch, wenn Sie hier in Selbsthypnose herausschreiten, wo immer Sie jetzt sind, offenbar sind Sie aus dem Haus geschritten – ah, da! –, und hier sagen: Danke, Herr Sozialminister, dank Ihnen haben wir in Österreich fast Vollbeschäftigung – so haben Sie es ja geschildert –, dann darf ich Sie daran erinnern, dass wir in Österreich 236 000 Arbeitslose haben und zusätzlich 65 000 Menschen, die arbeiten könnten, aber nicht arbeiten können, weil der Sozialminister sie in Schulungen verräumt hat, sehr geehrte Damen und Herren. (Zwischenruf des Abg. Mag. Gaßner.)
Nur damit wir uns über die Zahlen einig sind: Bei einer Arbeitslosigkeit von 6 oder 7 Prozent von Vollbeschäftigung zu reden und davon, dass in diesem Land Milch und Honig fließen, ist doch ein wenig vermessen, Herr Muchitsch!
Aber das ist nun einmal so bei einem ausgeprägten Sozialdemokraten, der hier für die Öffnung des Arbeitsmarktes am 1. Mai argumentiert hat, hier an diesem Rednerpult der Republik, und jetzt in seinem eigenen Wahlkreis Inserate dagegen schalten lässt, wahrscheinlich auf Gewerkschaftskosten, weil ja alles fürchterlich ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das ist Doppelzüngigkeit, damit werden Sie keine Wahlen gewinnen (Abg. Mag. Gaßner: Sie auch nicht, Sie gewinnen auch keine Wahlen!), aber noch viel schlimmer: Sie werden keinen Arbeitsplatz in diesem Land schaffen, und das ist eigentlich das wahrlich Schändliche! (Beifall beim BZÖ. – Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Angesichts des Antrages der Grünen, den Arbeitsmarkt auch für Asylwerber zu öffnen, möchte ich noch einmal in Erinnerung rufen, was ich vorhin gesagt habe: 301 000 Menschen in diesem Land in der Arbeitslosigkeit! Dazu kommt noch die Öffnung des Arbeitsmarktes am 1. Mai.
Ich erinnere: Am Wiener Rathausplatz sind sie gestanden, die freundlichen Genossen mit den roten Tüchern, und haben die Arbeitnehmer aus dem Ostblock begrüßt – als neue eingeschriebene Mitglieder der SPÖ, die eigenen wählen sie ja schon die längste Zeit nicht mehr! (Zahlreiche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Am 1. Mai haben wir noch die Arbeitnehmer aus dem Osten dazu bekommen, und jetzt gibt es noch den Grünen-Antrag, diesem System Asylwerber zuzuführen. (Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Da geht es nicht
um Rassismus, da geht es nicht um solche trivialen oder auch
grauslichen Unterscheidungen, sondern da geht es schlichtweg darum: Was
ist diesem Arbeitsmarkt, den Österreicherinnen und Österreichern und auch jenen, die zugewandert sind und hier
fleißig arbeiten und nicht arbeitslos sind, was ist diesen
Menschen noch zuzumuten? (Abg. Mag. Gaßner: Wann ziehen
Sie sich aus der Politik zurück?) Auch da sagen wir ganz eindeutig: Genug
gezahlt! Was
Sie hier am Arbeitsmarkt vorhaben, ist den Österreicherinnen und
Österreichern nicht länger zuzumuten! (Beifall beim
BZÖ. – Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen. –
Abg. Mag. Gaßner: Wann gehen Sie endlich?)
Sehr geehrte Damen und Herren, was haben wir? – Wir haben – um von den Arbeitslosen zu den Beschäftigten zu kommen –, Beschäftigte in diesem Land, die im Durchschnitt 1 200 € netto verdienen. Ist das so toll bei diesen Preisen?
In der Tageszeitung „Heute“ schreibt Ihr Chefredakteur Wolfgang Ainetter – er steht Ihnen ja ein wenig nahe, Wolfgang Ainetter aus dem roten Wien, mit Liebesgrüßen und: Freundschaft! –, dass man, wenn man das in Schilling umrechnet, „18 Schilling für einen Liter Diesel“ – zahlen muss –, „21 Schilling für einen Liter Super Plus“ – das sind die aktuellen Preise –, „48 Schilling für ein Krügerl Bier, (...) 60,55 Schilling für eine Packung Marlboro, (...) 37 Schilling für einen Tee“ – so viel kostet ein schlichter Tee in diesem Land! – „206 Schilling für ein Wiener Schnitzel, 200 Schilling für einen Tafel-
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