Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll109. Sitzung / Seite 86

Wir arbeiten konstruktiv und konzentriert an der Verbesserung der österreichischen Schulen. Von Stillstand, Herr Klubobmann Bucher, kann hier keinesfalls die Rede sein! Schon nächste Woche werden die Gesetzesnovellen betreffend „Oberstufe neu“ und Integration nach der achten Schulstufe in Begutachtung gehen, und auch darüber werden wir hier demnächst diskutieren.

Es ist wichtig für unsere Jugend, dass wir konstruktiv und respektvoll zusammen­arbeiten – in der Regierung, mit dem Parlament und vor allem auch mit den Schul­partnern. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.24

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kickl. – Bitte.

 

11.24.23

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frau Ministerin hat jetzt ausführlich bildungspolitische Leistungen referiert. Was sie nicht referiert hat, ist eigentlich der Kernpunkt ihres ganzen Konzepts, nämlich die Verabschiedung vom Leistungsprinzip. Und insofern, als sie das zum Kern ihrer Angelegenheit gemacht hat, deckt sich ihr Ansatz ja auch mit dem Arbeitsprogramm dieser Bundesregierung, meine Damen und Herren. Frau Ministerin Schmied, Sie dürfen sich also im Folgenden bei meiner Generalkritik, wenn es um das neue „dynamic Duo“ Faymann-Spindelegger geht, durchaus mit angesprochen fühlen.

Meine Damen und Herren, nun zum Semmering. Wenn ich mir anschaue, was am Semmering passiert ist, dann fällt mir ein Begriff, oder eigentlich ist es vielmehr ein Bild, aus dem Bereich der Biologie ein. Eigentlich gehört es mehr in den Bereich der Paarhufer, und ich finde, dass dieser Begriff, dieses Bild, dieser Vergleich sehr passend ist. Sie sollten jetzt genau zuhören, meine Damen und Herren aufseiten der SPÖ und der ÖVP! Wenn nämlich ein vorverdauter Brei in Ruhephasen – Klammer auf: Semmering; Klammer zu – wieder hochgewürgt wird und nochmals zerkaut wird, bevor der weiterzerkaute Brei nochmals verschluckt und wieder hochgewürgt wird, dann, meine Damen und Herren, nennt man das Wiederkäuen. Wiederkäuen ist also der passende Begriff für diese Tätigkeit, und seit wenigen Wochen wissen wir, dass es Wiederkäuer nicht nur auf Österreichs Wiesen und in den Wäldern, sondern auch in den Regierungsbüros zuhauf gibt. (Beifall bei der FPÖ.)

Dieser Begriff des Wiederkäuens im übertragenen Sinn trifft ganz genau das, was Sie am Semmering produziert haben, meine Damen und Herren. (Zwischenruf des Abg. Höfinger.) – Sie sollten sich nicht aufregen, sondern Ihre Aktivitäten oder Nicht­akti­vitäten überdenken!

Was ist passiert, meine Damen und Herren? – Sie sind in der klaren Gebirgsluft des Semmerings in sich gegangen. Sie sind zwischen – ich habe es nachgelesen – Sülzchen vom Rindfleisch, Alpenlachs und flambierten Marillen – habe ich vernom­men – intensiv in sich gegangen und haben sich beraten. Sie haben sich proporz­koalitionär abgestimmt, und herausgekommen ist dann die „Semmeringer Frohbot­schaft“, meine Damen und Herren. Die lautet dann so: SPÖ und ÖVP, also das neue „dynamic Duo“ Faymann und Spindelegger, werden in Zukunft, und das ist ein Versprechen, keine Nägel ohne Köpfe mehr produzieren. Damit ist Schluss. In Zukunft gibt es nur mehr Köpfe ohne Nägel, meine Damen und Herren. Das ist das Ergebnis der Semmering-Klausur. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Österreicherinnen und Österreicher haben ja den Kern Ihres sogenannten 92-Punkte-Programms, das ich gerne als Semmeringer Proporz-Masern bezeichne, schon längst durchschaut. Es gibt keine Reform und keine wirkliche Bewegung in den großen Dingen. Sie treiben sich viel, viel mehr in den Fußnoten und im Kleingedruckten herum.