Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll109. Sitzung / Seite 125

reichischen Semmering! (Beifall beim BZÖ. – Rufe: Oje, oje! – Abg. Riepl: Schwacher Applaus!)

13.34

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzte Rednerin in dieser Debatte ist Frau Abgeordnete Schittenhelm zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Rufe bei der ÖVP: Schwacher Applaus! War schon besser! – Ruf bei der SPÖ: Faul hatte recht!)

 

13.34.49

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzter Herr Vizekanzler! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich habe das heute sehr genau verfolgt und fasse als Letztrednerin zu diesem Tagesordnungspunkt ganz einfach zusammen: Auf der einen Seite stehen die Regierungsparteien mit Frauen und Männern in ihren Geschäfts­bereichen – Ressorts –, die mit großer Verantwortung die Probleme nicht nur angehen, sondern auch Problemlösungen versuchen und diese auch bringen – Problem­lösungen, die nachhaltig sind, die vielleicht im ersten Anlauf nicht in der Form, wie wir es uns wünschen, ersichtlich sind.

Auf der anderen Seite haben wir die Opposition – ich habe mir das aufgeschrieben –, nahezu inhaltslos, im Fall von zwei Parteien niveaulos. Ich glaube nicht, dass man mit Inhaltsleere – auch wenn es sinnentleert ist, so wie Frau Abgeordnete Glawischnig gesagt hat, dass diese zwei Tage sinnentleert seien –, mit Inhaltslosigkeit und mit Niveaulosigkeit die Probleme und die Herausforderungen dieser Republik wird lösen können. (Abg. Petzner: Die Frau Glawischnig ...!) Die Menschen – Frauen wie Männer – erwarten sich in unserem Land Lösungen, und die Regierungsparteien – die Volkspartei und auch die Sozialdemokraten – werden diese Lösungen bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Diese Regierungsklausur hat sehr wohl einiges auf Schiene gebracht. Ich darf mich jetzt ganz kurz dem Bereich Frauen und Familie widmen. Eines ist klar: Wir haben gut- und bestausgebildete Frauen, und Frauen und Männer haben den Wunsch, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Aber es gibt da Probleme, wir brauchen mehr Betreuungseinrichtungen.

Wir haben – und das hat unser Vizekanzler in die Hand genommen und auf Schiene gestellt – mehr Betreuungsplätze in den nächsten Jahren. 50 Millionen € werden in die Hand genommen, und es sollen in den nächsten drei Jahren 5 000 Betreuungsplätze mehr entstehen.

Das heißt, wir reden nicht nur über die Lösungen, sondern wir setzen diese auch um. Ich darf das auch als Bürgermeisterin sagen, ich lade Sie herzlich ein. Heute wurde schon gesagt, es gebe nichts. Das stimmt nicht. Es gibt sehr wohl Gemeinden und Bundesländer – vielleicht nicht flächendeckend –, in denen die Betreuung der Kleins­ten – von eineinhalb bis drei Jahren – aber auch der Schulkinder gewährleistet ist, und das in bester Qualität. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren! Wir müssen für die Familien Wahlfreiheit schaffen. Väter und Mütter müssen wählen können, welche Art der Betreuung sie wollen und von wem sie ihre Kinder betreut wissen wollen. Das ist es: Die Wahlfreiheit müssen wir sichern! (Beifall bei der ÖVP.)

Und eines ist auch ganz klar: Wollen wir Familie oder Beruf? (Abg. Petzner: Blabla, Blabla!) – Nein, wir wollen Familie und Beruf. (Abg. Petzner: Blabla, Blabla!) Das ist das, was wir sichern wollen. (Beifall bei der ÖVP.  – Abg. Petzner: Blabla, Blabla!) – Das Blabla trifft auf Sie zu. Sie wissen gar nicht, wie eine Kinderbetreuungseinrichtung