Meine Damen und Herren! Wenn wir über die Grenzen Österreichs hinausschauen, wenn wir nach Deutschland schauen, liebe ÖVP – der große Herr zu Guttenberg, gut, jetzt ist er nicht mehr so groß, aber damals wurde er abgefeiert –, euer Parteikollege war der Erste, der in Deutschland die Wehrpflicht abgeschafft hat. Schauen wir nach Schweden, auch dort ist das Gleiche passiert. Schauen wir in die anderen Länder Europas: In den meisten europäischen Staaten wurde die Wehrpflicht angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der geänderten geopolitischen Lage abgeschafft. Österreich hinkt da nach.
In Österreich haben sich Rot und Schwarz wieder einmal dafür entschieden: Bevor wir etwas machen, machen wir lieber nichts und setzen weiter auf Zuwarten. – Meine Damen und Herren, mit dieser Politik werden Sie auch im Bereich der Landesverteidigung die Zukunft dieses Landes nicht gewinnen können, Sie werden vor allem die Jugend nicht für sich gewinnen können, denn in diesem Bereich sind die Jugendlichen die Leidtragenden Ihrer Politik, dieser Stillstandspolitik der großen Koalition.
Meine Damen und Herren! Das BZÖ bekennt sich zur Volksbefragung. Das BZÖ bekennt sich zum österreichischen Bundesheer in der Form, dass wir für ein schlagkräftiges und vor allem ein finanzstarkes Bundesheer in der Form eines Berufsheeres mit freiwilliger Milizkomponente eintreten. Wir schlagen mit dem von Ursula Haubner entwickelten Modell der Bürgerhilfe einen Ersatz für den Zivildienst vor, das sicherstellt, dass im Bereich der karitativen Einrichtungen auch in Zukunft das Leistungsangebot, das notwendig ist, abgedeckt und gesichert ist. (Beifall beim BZÖ.)
15.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen, dem Hauptausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1290/A der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen (Ruf bei der ÖVP: Wo ist der Bucher?) auf Durchführung einer Volksbefragung gemäß Artikel 49b B-VG über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder den Ersatz durch ein Freiwilligenheer eine Frist bis 6. Juli 2011 zu setzen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Fristsetzungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. (Abg. Rädler: Wo ist Klubobmann Bucher?) – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über den Punkt 3 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Schmuckenschlager. – Bitte.
15.37
Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätztes Hohes Haus! Es geht um den Antrag betreffend die Erhaltung und Weiterentwicklung der alpinen Basisinfrastruktur und da insbesondere um den Sommertourismus. Der Sommertourismus gewinnt immer stärker an Bedeutung für die heimische Hotellerie und den Tourismus insgesamt. 43 Prozent der Sommertouristen sind Wander- und Bergurlauber, und gerade dieser nachhaltige Tourismus sorgt für Arbeitsplätze und schafft Wertschöpfung im ländlichen Raum.
50 000 Kilometer Wanderwege und Steige geleiten die Wanderer sicher durch unsere alpinen Regionen. Aber es sind auch 50 000 Kilometer an Wanderwegen und Steigen,
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