Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll110. Sitzung / Seite 109

14.20.46

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf ganz kurz auf den Wiener Hauptbahnhof Bezug nehmen. Es ist dies ein infrastrukturelles Groß­projekt – als solches kann man es zweifellos bezeichnen –, das drei internationale Dehnachsen verbindet, jene von Paris bis Bratislava, jene von Athen bis Dresden und jene von Danzig bis Venedig. Das Investitionsvolumen ist beachtlich. Es ist dies ein Großprojekt, das es in hohem Maße rechtfertigt, sich in Bezug auf die Kosten zeitge­recht Gedanken zu machen.

Die Erstschätzungen im Zuge des Rahmenplans 2005 haben 2010 420 Millionen € be­tragen. Bereits im Jahr 2007 hatte sich diese Situation geändert, der Beschluss in die­sem Zusammenhang lautete bereits auf 784 Millionen €, wobei dazu grundsätzlich fest­zuhalten ist: Wenn man zeitgerecht erkennt, dass eine umfassendere Maßnahme not­wendig ist, dann kann und soll man das durchaus in dieser Form durchführen, muss al­lerdings die Kosten in diesem Zusammenhang im Auge behalten. Die folglichen Schätzkosten, eine leicht zu merkende Zahl von einer Milliarde €, spiegeln das ent­sprechend wider. Daher ist es auch in hohem Maße wertvoll, wenn der Rechnungshof eine Bewertung in diesem Zusammenhang vornimmt.

Nicht so positiv sehe ich die Situation in Bezug auf die Tatsache, dass ein wertvoller Durchgangsbahnhof, der mehrere Kopfbahnhöfe ersetzt, nicht optimal an das Wiener U-Bahnnetz angebunden wurde und entsprechende Adaptierungsversuche notwendig wurden.

Zum legendären Peoplemover – das kann man sich in etwa als Personenförderband der anderen Art vorstellen –: Darauf möchte ich nicht näher eingehen, das wurde dis­kutiert und de facto aus Kostengründen ad acta gelegt.

Ich muss allerdings mit Bedauern feststellen, dass man beachtliche Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt hat – und zwar in einer Dimension von 6,8 Millionen € auf der einen Seite. Auf der anderen Seite waren das, wie wir erfahren mussten, nicht 100 Prozent, sondern nur 50 Prozent. Die Stadt Wien hat einen ebensolchen Be­trag zur Verfügung gestellt.

Das ist eine finanzielle Dimension, die ich als extrem übertrieben betrachte. Speziell im Hinblick auf die finanzielle Situation der Österreichischen Bundesbahnen würde ich mir einen wesentlich effizienteren Umgang in diesem Bereich vorstellen. Es gibt in diesem Zusammenhang internationale Vergleiche, wo man mit wesentlich weniger Geld den­selben Effekt erreichen konnte.

Ich wünsche mir, dass dieses Projekt schlussendlich jenes Ziel erreicht, das im Zuge der Stadtplanung, aber auch im Zuge der Anbindung Österreichs und unserer Bundes­hauptstadt an die Dehnprojekte gestellt wurde. (Beifall bei der ÖVP.)

14.24

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mayerhofer zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.24.19

Abgeordneter Leopold Mayerhofer (FPÖ): Sehr geehrte Herren Präsidenten! Dieser Bericht behandelt einen der wichtigsten Bereiche in einem zivilisierten Staat wie Ös­terreich, nämlich jene Einrichtung, an die sich der Bürger in der Not wendet, weshalb dieser Einrichtung ein besonderes Augenmerk geschenkt werden soll.

Aus eigener Erfahrung stelle ich fest, dass das Gelingen eines Polizeieinsatzes ganz eng zusammenhängt mit den Beamten an der Leitstelle sowie damit, wie schnell Ein­satzkräfte vorhanden sind. Es geht immerhin um die Sicherung der Spuren am Tatort.