Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll110. Sitzung / Seite 176

litärbereich geschehen ist – wenn ich an BUWOG, Eurofighter und so weiter denke. Natürlich muss man auch den kleineren Dingen und Fehlentwicklungen nachgehen, aber wenn vereinzelt FPÖ- und BZÖ-Abgeordnete so besonders kritisch sind, dann sollten sie lieber an den Elefanten denken und nicht an die Maus. (Beifall bei der SPÖ.)

18.10

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Prähauser. – Bitte.

 

18.10.20

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Hohes Haus! Auch ich habe mir die SIVBEG herausgenommen, und ich danke Ihnen, Herr Präsident, für die akribische Aufarbeitung. Man hat dadurch vor Au­gen geführt bekommen, wo es mangelt, es gab aber auch Vorschläge, wo man etwas verbessern kann.

Ich hätte mir allerdings auch gewünscht, nachdem gerade bei der SIVBEG die Väter so klar auf der Hand liegen, dass man auch anführt, wer denn die geistigen Urheber die­ser Organisation, dieser Gesellschaft sind, nämlich der wohl „beste Finanzminister aller Zeiten“ – nach Eigendefinition – und der damalige Verteidigungsminister. Die sind na­türlich heute nicht mehr im Verantwortungsbereich des Parlaments, und man sollte bei der Gelegenheit auch daran denken, wenn man dies so genau aufarbeitet und be­krittelt, dass die Personalausstattung zu üppig ist und es zwei Geschäftsführer gibt, dass dieser „hervorragende“ Finanzminister damals, als die Idee geboren wurde, eine Milliarde Erlös für die SIVBEG – durch den Verkauf der Bundesheerliegenschaften – in Aussicht gestellt hat. Mit der Aussicht wären die Kosten für das Personal zu rechtfer­tigen gewesen.

Wir wissen aber heute, dass wir schon mit 440 Millionen €, oder noch etwas weniger, mit 413 Millionen € zufrieden sein müssen, und daher ist es natürlich an der Zeit, da die Schraube zurückzudrehen. Das Ministerium hat jetzt den ersten Schritt getan – Kollege Kräuter hat es ja gesagt –, die Geschäftsführung wird halbiert, wenngleich auch das Vieraugenprinzip zu gewährleisten ist, in welcher Form auch immer. Aber da ist man auf dem richtigen Weg. Ich würde aber bitten, wenn wir Unterlagen bearbeiten, Missstände aufdecken, auch nicht zu vergessen, die Urheber zu erwähnen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.12

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Präsident Dr. Moser. – Bitte.

 

18.12.13

Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Gestatten Sie mir, dass ich mich einleitend bei Ihnen bedanke, dass so­wohl im Rechnungshofausschuss als auch heute im Rahmen der Debatte alle Prü­fungsergebnisse eingehend angesprochen worden sind. Es wurde unter anderem auch darauf hingewiesen, dass all diese Prüfungsberichte zeigen, dass Handlungsbedarf ge­geben ist und es in vielen Bereichen Einsparungsmöglichkeiten gibt.

Ich möchte zuerst den Hauptbahnhof erwähnen. Dieses Projekt bringt zum Ausdruck, wie wichtig es wäre, dass tatsächlich ausgereifte Planungen vorliegen, bevor Entschei­dungen getroffen werden. Dadurch könnten diese Kostensteigerungen vermieden wer­den, die heute im Rahmen der Debatte mehrmals angesprochen worden sind.

Ein wichtiger Punkt im Zusammenhang mit dem Hauptbahnhof Wien ist auch die Mit­einbeziehung des U-Bahn-Ausbaus als Prüfgegenstand. Dieser U-Bahn-Bau zeigt auf, dass der Bund 50 Prozent der Kosten für den U-Bahn-Bau in Wien übernimmt, ohne aber gleichzeitig seine Bundesinteressen einzubringen, seine Bundesinteressen im Rahmen der Verhandlungen sicherzustellen. Tatsächlich trägt der Bund 50 Prozent der