Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 118

13.40.39

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Für Gesangseinlagen ist jemand anderer zuständig. – Ich finde es schon interessant, die ökonomische Entwick­lung des ORF – Kollege Kopf ist jetzt, glaube ich, rausgegangen; ah, er geht gerade raus – so zuzuspitzen, dass offenbar der kaufmännische Direktor Grasl einen Kurs fährt, den er allein verantwortet, deswegen passt die ökonomische Entwicklung, aber Wrabetz, der Generaldirektor ist und vielleicht auch ein bisschen etwas damit zu tun hat, bekommt die Kritik ab. Man könnte die ökonomische Entwicklung doch auch ein bisschen objektiv anschauen.

Genauso wie in der Phase der Krise 2008/2009 der ORF nicht in dem Ausmaß dafür verantwortlich war, dass die Werbeeinnahmen eingebrochen sind, ist er jetzt nicht da­für verantwortlich, dass sie im hohen Ausmaß wieder zurückgekommen sind. Da gibt es auch andere Hintergründe, warum das besser oder schlechter läuft. Also von dem her kann man sich anschauen, was das Unternehmen machen kann, wo es gestalten kann und wo es auf der anderen Seite auch Dinge gibt, auf die die Unternehmungs­führung relativ wenig Einflussmöglichkeiten hat.

Da kommen wir zu dem Punkt, den Kollege Cap angesprochen hat – es wäre jetzt interessant, das auch mit Klubobmann Kopf zu diskutieren –, denn diese Frage der ab­surden Formulierung, dass man gleichzeitig einsparen muss und die Pro-Kopf-Kosten auch noch senken muss, haben wir bei der ORF-Gesetzgebung ausführlich diskutiert, und Kollege Kopf hat mit Nachdruck darauf bestanden, dass es genau so drinnen bleibt, wie es jetzt im Gesetz steht. Die, die zugestimmt haben, haben das, glaube ich, mit großem Bauchweh getan. Wir haben damals nicht zugestimmt, aber es war eine heftige Debatte.

Die Logik ist natürlich absurd. Ich meine, man kann schon sagen, man muss ein­sparen, aber abgesehen davon, dass das Unternehmen schon selbst feststellen sollte, wo es Sparpotenzial gibt, ist angesprochen worden, dass es hier auch um Auslage­rungen geht oder um Bereiche, die einfach nicht im Spitzenverdienst liegen. Also von dem her gibt es deutliche Notwendigkeiten, das Gesetz zu novellieren.

Es ist nun die Situation eingetreten, dass wir insbesondere im Bereich der Korrespon­denten, der Berichterstattung aus europäischen Ländern oder auch von Krisenherden in der Welt mittlerweile eine Personalsituation haben, die äußerst dramatisch ist. Wenn der ORF nicht die Möglichkeit hat, direkt vor Ort zu sein, dann nimmt das Einfluss auf die Qualität der Berichterstattung. Da geht es nicht darum, immer nur mit der Sparbrille zu kommen, sondern auch darum – was ja hier oft angesprochen wird –, die Qualität mitzutragen.

Insofern ist natürlich auch auf der einen Seite der Punkt Quote und auf der anderen Seite die Frage öffentlich-rechtlicher Auftrag und welche Sendungen gezeigt werden, ein Thema. Die FPÖ macht es sich relativ einfach: Auf der einen Seite wird gefordert, es soll möglichst viel qualitativen Anspruch geben, auf der anderen Seite kritisiert man, wenn die Quote sinkt. Das passt manchmal auch nicht ganz zusammen, weil hier einfach auch Sendungen gebracht werden, wo ein gewisses Publikum auch fordert, dass diese Dinge geschehen. Serien haben halt auch ein gewisses Publikum.

Die Frage ist ja nicht: Darf man das spielen oder nicht?, sondern: In welchem Ausmaß passiert das? Gibt es ein Gesamtbild, das stimmt? Da hat es in der Vergangenheit durchaus problematische Situationen gegeben, dass das Gesamtbild nicht gestimmt hat.

Insofern finde ich es positiv, dass ORF 3 kommt, ein Kultur- und Informationssender. Wenn die Mediensprecher bei der Präsentation am Montag gewesen wären, hätten sie auch sehen können, was dort an Programm gebracht wird. Das, was dort geplant ist,