Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 124

die Dinge Wirkung haben und zeigen, zum Teil schon in diesem Bericht, zum Teil wird es erst im nächsten Bericht sein.

„ORF 3“ ist schon als Stichwort gesagt worden, also ein völlig neuer Info- und Kultur­kanal, der zusätzlich geschaffen wird.

Die Untertitelung für Gehörlose oder stark hörbehinderte Menschen ist um 17 Prozent ausgeweitet worden. Das Angebot für blinde oder stark sehbehinderte Menschen ist um 300 Prozent ausgeweitet worden.

Es wird mehr in den österreichischen Film, in österreichische Produktionen, daher in die österreichische Filmwirtschaft investiert.

Das sind alles Punkte, die wir als Ziel definiert haben, als wir das ORF-Gesetz im letz­ten Jahr novelliert haben. Ausgangspunkt für die Diskussion war damals überhaupt, dass wir Ende 2008 ein großes Defizit im ORF hatten, einen Abgang von 80 Mil­lionen €, und wir alle der Meinung waren, dass wir bestimmte Schritte setzen müssen. Stefan Petzner, der auf den Bericht eingegangen ist, hat es schon erwähnt, nämlich dass der Jahresbericht zeigt, dass die Geschäftsführung des ORF erfolgreich gewirt­schaftet hat. Die Gefahr, die wir damals gesehen haben, wo manche diskutiert haben, ob der ORF ein Schicksal wie die AUA erleiden könnte, die ist weg, die ist gebannt. (Beifall des Abg. Petzner.)

Wenn jetzt über einzelne Programme, über einzelne Sendungen diskutiert wird – das Gleiche ist im Ausschuss passiert –, darf ich Herrn Abgeordneten Fichtenbauer zitie­ren, der im Ausschuss gesagt hat, wir alle sollten uns nicht anmaßen, Stiftungsrat des ORF zu spielen. Der ORF ist ein verfassungsrechtlich unabhängig gestelltes Unterneh­men, es gibt genaue Spielregeln, welche Aufgaben der Generaldirektor hat, welche Aufgaben die Direktoren haben, welche Aufgaben der Stiftungsrat hat und welche Auf­gaben der Publikumsrat hat. Ich glaube, diese Trennung sollten wir auch in Zukunft beibehalten. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)

14.05

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abge­ordnete Lueger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.05.24

Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsse­kretär! Werte Kolleginnen des Hohen Hauses! Gemäß dem ORF-Gesetz ist der ORF verpflichtet, diesen Bericht vorzulegen, den wir erstmals so vorliegen haben; mit einer wissenschaftlichen Aufarbeitung, mit einem Bericht über das Ausmaß der aus der kom­merziellen Kommunikation erzielten Einnahmen, als auch über Art und Umfang der kommerziellen Tätigkeit, und über seine Tochterfirmen.

Es ist aber auch eine gute Darstellung im Bericht enthalten, wie die Anwendung und die Einhaltung des Qualitätssicherungssystems funktionieren soll, wie zum Beispiel die Kriterien, die im „ORF-Public-Value-Bericht“ eingefügt sind, wo mit fünf Qualitätsdimen­sionen und 18 Leistungskategorien der Kernauftrag noch einmal überprüft werden soll.

Ich bin überzeugt davon, dass wir mit der Novelle, die wir letztes Jahr im Oktober be­schlossen haben, EU-konforme Rahmenbedingungen sowohl im rechtlichen als auch im finanziellen Bereich beschlossen haben. Es hat sich dadurch ein ambitioniertes Strukturprogramm gebildet, und auf dessen Basis kam es zu den Erfolgen, die der Herr Staatssekretär zum Teil auch schon angeführt hat: 25 Millionen € plus im Jahr 2010, und die Mutterfirma das erste Mal im Plus seit dem Jahr 2005. Sowohl die Umsatzer­löse als auch die Teilrefundierung von Mitteln aus der Gebührenbefreiung und die Wer­beeinnahmen tragen ihr Gutes dazu bei, dass Geld in neu definierte Maßnahmen fließt.