Ich darf also noch einmal sagen: Wir haben nach dem letzten Bericht die richtigen Konsequenzen gezogen. Jetzt haben wir einen Bericht vor uns, der aus meiner Sicht zukunftsorientiert ist und uns Anlass zur Hoffnung gibt, dass der ORF in Zukunft ohne gröbere Unterstützung an Mitteln aus dem Säckel anderer das Auslangen finden wird. (Beifall bei der SPÖ.)
14.22
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.22
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Es ist fast alles gesagt worden. Ich glaube, zusammenfassend muss man denen, die hier versuchen, den ORF krankzujammern, noch einmal ins Stammbuch schreiben, dass wir gerade im Jahr 2010 ein hervorragendes wirtschaftliches Ergebnis erzielen konnten. Das ist der Geschäftsführung sicherlich hoch anzurechnen.
Wir haben auch eine entsprechende Änderung im Bereich des Personalstandes durchgeführt, die ja immer wieder verlangt worden ist, und gerade im Sendebereich Dokumentationen eine Reihe von hervorragenden, qualitätsvollen Sendungen erlebt. Das ist der Punkt, glaube ich.
Der öffentliche Rundfunk muss natürlich in Konkurrenz zu BBC und anderen derartigen Sendern ein entsprechendes Angebot haben, und das ist hier sicherlich sehr gut geglückt. Die ORF TVthek ist etwas, das im Alltag für jene, die die jeweilige Sendung nicht unmittelbar sehen können, einen hohen Aktualitätswert in der Verfolgung des Programmes sicherstellt.
Ich glaube, bei den Landesstudios gibt es Informationen in unterschiedlicher Dichte. Ich würde sagen, in Niederösterreich liegt sie sicherlich in jenem Bereich, in dem man sich die Frage stellt, ob es nicht manchmal etwas zu dicht ist – ich gebe zu, auch in anderen Bundesländern. (Abg. Mag. Donnerbauer: Das sagt ein ...! Das sagt ein ...! – Heiterkeit des Abg. Mag. Donnerbauer.) – Gerade deshalb sage ich es, weil ich immer wieder bemerke, dass doch in einer großen Dominanz ein und dieselbe Person dargestellt wird. (Zwischenruf des Abg. Hornek.) Da stellt sich oft die Frage, ob das so ungeheuer sinnvoll ist, wie wir das mit dem Kollegen Kräuter jüngst besprochen haben.
Was ich noch ganz besonders herausstreichen möchte, ist, dass es auch wichtig ist, hier mit besonderem Mut zu agieren, und dass das dem ORF nicht abgesprochen werden kann, gerade wenn ich mir diese Story um Ed Moschitz anschaue. Dabei ist es gelungen, den absolut grundlosen Vorwurf, der von Herrn Strache in den Raum gestellt worden ist, es wäre etwas gefälscht worden, zu widerlegen. (Abg. Dr. Rosenkranz: Na, na, na, na, na!)
Da muss ich sagen, ich gratuliere dem ORF dazu, dass er hier tatsächlich dagegengehalten hat. Es wurde widerlegt (Zwischenruf bei der FPÖ), die Bänder wurden untersucht. Im Strafverfahren wurde festgestellt, dass kein Hinweis stimmt. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Rosenkranz.) Im Endeffekt wurde der Journalist, der das durchgeführt hat, richtigerweise mit einem Preis ausgezeichnet.
Ich glaube, dass man hier mit Beharrlichkeit, Verbundenheit, Ehrlichkeit und auch Unbeeinflussbarkeit gezeigt hat, was ein öffentliches Medium uns tatsächlich schuldig ist. In diesem Sinne möchte ich mich bedanken. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
14.25
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