Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 173

rerschein nichts. Den haben wir 2009 aus guten Gründen wirklich verbessert, haben zwei Stunden im fließenden Verkehr dazugenommen, und auch das, diese bessere Ausbildung, war ein Instrument, das wirkt.

Es hat aufgrund der Richtlinie eine gute Entscheidung gegeben, um für mehr Verkehrs­sicherheit bei Zweirädern zu sorgen, nämlich: Wenn man die Klassen steigert, also wenn das Motorrad immer stärker wird, dann müssen zwischen den Klassen zwei Jah­re Fahrpraxis liegen. Und daher – das war die Entscheidung, die zu treffen war – ha­ben wir in Zukunft aufgrund dieser Regelung den Motorradführerschein erst mit 20, derzeit 18, oder eröffnen wir die Möglichkeit des Lenkens von Kleinmotorrädern bis 125 Kubikzentimeter mit 16 – was im Übrigen seit vielen Jahren sehr viele Länder, wie Deutschland, Italien, Frankreich, haben und in Bälde alle Länder rund um Österreich auch haben werden.

Ich habe das sehr ernsthaft mit allen Experten diskutiert, vor allem mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit, das mir da immer ein wichtiger Berater ist, und die Antwort war eine klare: Wenn wir das mit einer wirklich guten Ausbildung verknüpfen, wenn wir
das damit verknüpfen, dass das eine hochwertige Führerscheinausbildung wird, dann haben wir sogar gute Chancen, für mehr Sicherheit für junge Leute auf Mopeds und Kleinmotorrädern zu sorgen.

Die gute Ausbildung sieht folgendermaßen aus: Derzeit haben wir beim Moped sechs Theoriestunden und beim Kleinmotorrad 34 Theoriestunden, derzeit haben wir beim Mopedführerschein zwei Stunden im fließenden Verkehr als Voraussetzung, beim Kleinmotorrad für 16-Jährige werden es in Zukunft zwölf Stunden, also sechsmal so viel sein, und es wird eine Stunde verpflichtende Risikoabschätzung in Form eines Ge­sprächs mit Verkehrspsychologen, mit Fahrlehrern geben.

Insgesamt ist meine Meinung – und diese teilen auch die Experten, auch das Kura­torium für Verkehrssicherheit –, dass wir damit auch einen Beitrag zu mehr Sicherheit leisten und dass es eine bessere Ausbildung, eine wirklich fundierte Ausbildung geben muss. Es ist daher eine EU-Richtlinie, die gut ist und die auch ein Beitrag dazu sein wird, wie beim nächsten Tagesordnungspunkt, dass wir im Bereich der Verkehrssicher­heit hoffentlich in die Spitzenränge in Europa kommen. Daher würde ich Sie einladen, die gleiche Harmonie wie beim Beschluss der Rettungsgasse walten zu lassen, sich einen Ruck zu geben und dem zuzustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

17.01

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Auer. – Bitte.

 

17.02.05

Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Herr Kollege Hagen, dass der erste Tagesordnungspunkt, der den Ver­kehrsbereich betroffen hat, einstimmig beschlossen wurde, freut uns natürlich sehr, das wird auch die Frau Minister sehr freuen. Dass es jetzt nicht mehr zu einstimmigen Beschlüssen kommen kann, ist verständlich, das wäre ja geradezu wider die Natur der Opposition.

Dass es aber inhaltlich nicht weit fehlt, das haben einige Ausführungen jetzt im Plenum gezeigt, das haben Äußerungen wie unter anderem Ihre auch im Ausschuss gezeigt. Sie haben gesagt, die Änderungen wären ja nicht so schlecht, aber ... – Ich kann das Aber jetzt aus Zeitgründen nicht weiter ausführen, da ich nur zwei Minuten Redezeit habe. Da haben Sie sich insofern widersprochen, als dieses Aber nur Dinge betroffen hat, die eigentlich in dieser Novelle gar nicht geändert werden. Das hat Ihnen die Frau Ministerin damals im Ausschuss auch erläutert.