Intensivierung der nichtnukleare Energieforschung sowie Förderung von Energieeffizienz-Leuchtturmprojekten.
Weitere Optimierung der Strom- und Gasnetze sowie Berücksichtigung von energieeffizienten Kriterien in der Regulierung.
Optimierung des österreichischen Kraft- und Heizwerkparks – Erhebung des Status Quo der Anlagen hinsichtlich Nutzung, Wirkungsgrade, Stoffflüsse, etc. und Ableitung von Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz.
Ausbau und Nutzung von KWK und Abwärmepotenzialen – Erhebung von Potenzialen, Investitionsstrategien und Ausbauplänen.
Weiters wird der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend ersucht, dem Nationalrat bis Ende Dezember 2011 eine Novelle des Bundesgesetzes, mit dem Bestimmungen auf dem Gebiet der Kraft-Wärme-Kopplung neu erlassen werden (KWK-Gesetz) unter Berücksichtigung folgender Punkte vorzulegen:
Weiterführung der 2010 ausgelaufenen Betriebsförderungen für KWK Anlagen bis 2015 zu gleichen Bedingungen.
Prüfung und Implementierung eines geeigneten Förderinstrumentes für Kleinblockheizkraftwerke."
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Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Klubobfrau Dr. Glawischnig-Piesczek. – Bitte.
11.36
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist wahr, wir haben in diesem Haus, aber nicht nur in diesem Haus, vor allem aber an dieser Stelle schon sehr oft über das Ökostromgesetz und über den Ökostromausbau gestritten, aus gutem Grund gestritten, denn in diesem Bereich war – und wenn man sich die letzten Jahre vor Augen führt, stellt man das fest – wirklich so etwas wie „die Wüste“.
So möchte ich es auch noch einmal beschreiben: Während in vielen Nachbarländern, in vielen europäischen Ländern buchstäblich die Post abgegangen ist, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch, gab es in Österreich so etwas wie totale Resignation. Während zum Beispiel im Jahr 2009 die Technologie, in die in Europa von den energiepolitischen Dimensionen her am meisten investiert wurde, die Windenergie war, wurde in Österreich in diesem Jahr kein einziges Windrad errichtet.
Wir haben in dieser Zeit Nachbarländer wie Tschechien erlebt, die in ganz, ganz kurzen Monatsphasen, in eineinhalb Jahren allein im Bereich des Sonnenstroms Leistungen vom Eineinhalbfachen des Kraftwerks Temelín erzielt haben. Das sei hier erwähnt, um einmal zu verdeutlichen, was sich da international getan hat, während Österreich eigentlich mit einem sogenannten Begrenzungsgesetz auf der Bremse gestanden ist. Umso erfreulicher ist die Dynamik, die jetzt in diesem Bereich, offensichtlich auch durch die Möglichkeit der Zweidrittelmehrheit, zustande gekommen ist.
Ich möchte einmal betonen, dass es uns sehr wichtig ist, über so große Ziele wie das Vorhaben, Energieunabhängigkeit beziehungsweise Energieautarkie bis zum Jahr 2050 zu erreichen, nicht nur zu reden, denn das Gerede hat nur dann einen Sinn, wenn man auch tatsächlich die ersten konkreten Schritte dahin gehend setzt. Und diese ersten konkreten Schritte werden jetzt mit diesem Ökostromgesetz, mit dieser Novelle auch tatsächlich gesetzt, was ich ausdrücklich würdigen möchte.
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