viele fünfjährige Kinder in den unterschiedlichen Bundesländern leben. Dann wird je nachdem, um welches Bundesland es sich handelt, die Aufteilung der Mittel mit den Gemeinden verhandelt. Die Zuschüsse sind zweckgebunden und als Ersatz für den Mehraufwand für die Gemeinden gedacht.
Meine Damen und Herren, dieses Geld ist gut angelegt, gut investiert. Es geht doch darum, dass Kinder vor ihrem Schuleintritt kompetent sind, dass sie fit gemacht und mögliche Schwächen ausgeglichen werden. Besonderes Augenmerk wird vor allem auf die Sprachentwicklung gelegt. Mögliche Defizite können dadurch früh genug erkannt und ausgeglichen werden. Was ich besonders hervorheben möchte, ist, dass auch die sozialen Kompetenzen der Kinder gefördert werden. Kinder lernen durch Kinder.
Wir haben eine über 90-prozentige Betreuungsquote für drei- bis sechsjährige Kinder. Wir haben noch Bedarf an weiteren Einrichtungen für unter Dreijährige – 17 Prozent sind derzeit in Betreuung, 33 Prozent sind das Ziel. Wir werden daran arbeiten.
Ich denke, auch die Anschlussfinanzierung mit weiterhin 15 Millionen € pro Jahr für den weiteren Ausbau zu garantieren, ist ein wichtiger, wesentlicher Schritt für die Kinder in Österreich. Es geht darum, dass Kinder vom Besuch der Bildungseinrichtungen profitieren, dass sie für ihren weiteren Lebensverlauf gut vorbereitet sind, Grundlagen dafür gelegt werden und Bildungschancen gegeben sind.
Natürlich ist auch das zweite verpflichtende und kostenlose Kindergartenjahr überlegenswert und kann in die Diskussion aufgenommen werden. Wir werden darüber reden. Ich weiß natürlich, dass es noch viele andere Themenbereiche gibt, die wir noch diskutieren müssen, angefangen von Qualitätskriterien über klare Bildungsziele bis hin zu den Schließtagen in den Kindergärten. Das ist kein neues Thema, sondern stellt Eltern manchmal wirklich vor große Probleme.
Ich bitte Sie um die Zustimmung für die Änderung der Artikel-15a-Vereinbarung. Nutznießer sind die Kinder, die Eltern, letztendlich unsere Gesellschaft. Es geht um verstärkte Chancen, Gleichwertigkeit und Gerechtigkeit. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Binder-Maier – auf dem Weg zurück zu ihrem Sitzplatz –: Herr Präsident, die Uhr funktioniert nicht! Man sieht nicht, wie lange man noch Redezeit hat!)
14.15
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die Haustechniker werden sich um die Uhr kümmern. (Abg. Binder-Maier: Vielen Dank! Weil man nicht verfolgen kann, wie lange man schon spricht!) – Ja, das sehe ich schon ein.
Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Haubner zu Wort. Es sind 4 Minuten eingestellt. – Bitte.
14.15
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Dem heutigen Beschluss zur Weiterführung der Fördermillionen für das letzte verpflichtende Kindergartenjahr – halbtägig ausgebaut, bis 2013 vorgesehen – werden wir zustimmen. Wir halten das für eine sinnvolle Maßnahme. Wir haben im Vorjahr, im September 2010, einen Antrag eingebracht, in dem wir diese Weiterführung auch gefordert haben, und daher stimmen wir heute selbstverständlich zu. (Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Steibl.)
Wir stimmen zu, weil dadurch auch die Gemeinden entlastet werden – und das sage ich auch als Gemeinderätin. Dadurch ist der Einkommensentfall für die Gemeinden etwas geringer. Aber in erster Linie ist es ein Angebot für jene, die vielleicht nicht immer die Chance haben, einen Kindergarten, eine Bildungseinrichtung zu besuchen, wenn bezahlt werden muss. Wir sind der Meinung, dass alle Kinder, ganz gleich aus welchem sozialen Umfeld sie kommen, die gleichen Chancen haben sollen und
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