Das Thema wird seriös behandelt, im Interesse der Familien. Und – ich glaube, da können Sie mir alle zustimmen – in einer derart komplizierten und so globalisierten Welt wird Familie immer wichtiger. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
15.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Mühlberghuber zu Wort. – Bitte.
15.52
Abgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Zum Thema Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes – das BZÖ hat dazu jetzt einen neuen Antrag eingebracht –:
Der Mutter-Kind-Pass wurde 1974 eingeführt, und in der derzeitigen Form wird er den Anforderungen nicht mehr gerecht. Es wird auch immer wieder behauptet, dass in Österreich das Gesundheitswesen sehr, sehr gut ist; für den Bereich Kinder und Jugendliche ist das allerdings nicht der Fall.
Laut dem Kinder- und Jugendbericht 2010 leiden 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen an Übergewicht oder Essstörungen, 17,5 Prozent haben chronische Krankheiten, 20 bis 25 Prozent sind verhaltensauffällig und kämpfen mit psychosozialen Problemen. Österreichs Jugendliche sind mit 25 Prozent außerdem am häufigsten von allen Kindern europaweit mit Gewalt konfrontiert. Kinder und Jugendliche sind auch immer öfter von Entwicklungsstörungen – in Bezug auf die Motorik, die Sprache oder die Wahrnehmung – betroffen.
Traurigerweise finden die meisten Fälle von Kindesmisshandlungen in der eigenen Familie statt. Durch die Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes, wie es im Antrag gefordert wird, besteht die Möglichkeit, dass die ersten Anzeichen rechtzeitig aufgedeckt und weitere Misshandlungen verhindert werden.
Wir sind für den Ausbau des Mutter-Kind-Passes bis zum Ende der Schulpflicht und auch für eine jährliche Untersuchung. Und wir sind auch dafür, dass der Bezug der Familienbeihilfe an die Durchführung dieser jährlichen Untersuchung geknüpft und gekoppelt wird.
Auch Experten, wie zum Beispiel in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ nachzulesen, sehen die Jugendgesundheit in Österreich stark vernachlässigt. Auch die ÖVP fordert mehr Aktivität für Jugendgesundheit. Auch die Wiener Jugendanwälte vertreten die Meinung, die mangelnde Gesundheitsvorsorge für Kinder sei beschämend für unseren Sozialstaat.
Im Ausschuss sind ja von meiner Kollegin schon einige solche Anträge eingebracht worden. Sie werden jedoch immer wieder abgelehnt oder vertagt, mit der Ausrede – wie auch schon Frau Kollegin Schenk erwähnt hat –, dass eben das Mutter-Kind-Pass-Gesetz geändert werden muss.
Jetzt liegt ein neuer Antrag des BZÖ vor, und wir werden sehen, wie sich die Regierungsparteien bei der Abstimmung verhalten werden. Vielleicht ist es ihnen jetzt, mit einem neuen Antrag, möglich, diesem Anliegen zuzustimmen. – Danke vielmals. (Beifall bei der FPÖ.)
15.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.
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