Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll114. Sitzung / Seite 162

werden. Wir haben das umgesetzt, indem wir SeniorenvertreterInnen in die Ethikkom­mission einbezogen haben.

Für mich als Mitglied der Bundesregierung ist es sehr, sehr erfreulich, dass auch Transparency International sagt, es ist gut, dass endlich im Gesundheitssystem mehr Transparenz herrscht, dass wir transparente Wartezeitenlisten einführen, damit wir hier transparenter sind und so das Leistungsangebot verbessern. (Beifall bei der SPÖ so­wie bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.51

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Höllerer. – Bitte.

 

18.51.15

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminis­ter! Vielleicht etwas aus der Praxis, aus meinem Lebensumfeld. Wartelisten für Opera­tionen, die planbar sind, gibt es, und die können manchmal lang sein. Ich habe selber erlebt, dass auf eine Hüftoperation fast sechs Monate lang gewartet werden musste.

Natürlich ist es so, dass sich die Menschen oft sehr spät zu Operationen entschließen. Niemand legt sich gerne auf einen Operationstisch, und erst dann, wenn es nicht mehr geht, wenn die Beschwerden groß sind und die Schmerzen unerträglich werden, wird ein Operationstermin vereinbart, und der liegt dann eben eine gewisse Zeit in der Zu­kunft.

Aber extrem schlimm ist es für die Menschen, wenn sie zum Arzt gehen, sehr sensibili­siert sind und dann merken, dass es andere gibt, die schneller zu einem Operations­termin kommen, die eine gewisse Sonderstellung innehaben und darum diese OP-Ter­mine wesentlich früher wahrnehmen können. Dann kommt es darauf an, wie man das managt, aber selbstverständlich nimmt man an, dass hier eine Sonderstellung vor­handen ist, dass es eine Zweiklassenmedizin gibt, dass das in Österreich so nicht sein darf – und es ist Unzufriedenheit da.

Genau dem soll diese Gesetzesnovelle entgegenwirken. Mit dieser transparenten War­teliste, die es zukünftig geben soll – auch im Internet abrufbar –, wird natürlich sicher­gestellt, dass gerade jene Operationen, die sehr häufig stattfinden und im Bereich der Orthopädie, Augenheilkunde oder Neurochirurgie gemacht werden müssen, auch wirklich so dargestellt werden können, dass der Patient verfolgen kann, wie es mit sei­nem Termin ausschaut, und dann sollen eben diese Verzögerungen nicht mehr eintre­ten können.

Ich freue mich, dass ich heute gehört habe, dass es auch zu Kürzungen von Warte­zeiten kommen kann, weil das mit Sicherheit im Sinne der Patientinnen und Patienten ist.

Auf jeden Fall denke ich, dass unser Gesundheitssystem dadurch ein Stück gerechter wird und vor allem verhindert wird, dass Menschen, die normale, sage ich jetzt, Kas­senversicherungen haben, benachteiligt sind. Die Länder sind mit der Umsetzung be­traut, und ich denke, dass auch hier darauf zu achten ist, so wie auch heute schon an­gesprochen, dass das sehr einheitlich gehalten wird, sodass sich auch die Patienten gut zurechtfinden in diesem neuen System.

Ich bedanke mich auch für die Einrichtung der Opferschutzgruppe, die vor allem für Erwachsene gilt, auch im Sinne der Frauen, weil es oft Frauen sind, die häuslicher Ge­walt ausgeliefert sind, die sich manchmal eben nicht selbst aus dieser Gewaltsituation befreien können und die bestmögliche Unterstützung brauchen.

Herr Gesundheitsminister, Sie haben damit wirklich Regelungen auf den Weg ge­bracht, die uns im Sinne der Patientinnen und der Patienten und auch des österreichi­schen Gesundheitssystems ein Stück weiterbringen werden. Ich möchte Sie auch ersu-