Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll115. Sitzung / Seite 4

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20.47.49Beginn der Sitzung: 20.47 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die Sitzung.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gessl-Ranftl, Großruck, Tamandl, Dr. Königshofer, Themessl, Mag. Jarmer, Mag. Schatz und Ing. Lu­gar.

20.47.58Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 8354/AB bis 8373/AB.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1634/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Flankierung des Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen im Versi­cherungsvertragsrecht,

Antrag 1637/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Definition und Aufnahme von psychischen und psychosomatischen Erkran­kungen in die Liste der Berufskrankheiten,

Antrag 1638/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Erhöhung der Anzahl der ArbeitsinspektorInnen sowie Aufstockung des Bud­gets der Arbeitsinspektorate,

Antrag 1639/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Hinzuziehung von Arbeits- und OrganisationspsychologInnen analog der Be­stimmungen bezüglich ArbeitsmedizinerInnen,

Antrag 1640/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Abschaffung von Volontariaten im öffentlichen Dienst;

Budgetausschuss:

Antrag 1646/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Forschungsfinanzierungsgesetz;

Familienausschuss:

Antrag 1642/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Grenzüberschreitender“ Kindergartenbesuch im verpflichtenden Kindergar­tenjahr,

Antrag 1647/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundeseinheitliche Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung;

 


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