angekündigt hat, sicherlich sehr zu begrüßen! Ich meine nämlich: Man darf auch etwas Leistung von den Studierenden verlangen, das ist nicht verkehrt! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Man kann sich aber schon ausmalen, dass natürlich speziell Ihre Jugendorganisationen wieder Sturm laufen werden, und so manche Hochschulbesetzungen sind ja bereits vorprogrammiert. – Ich erinnere mich daran, wie es letztes Mal abgelaufen ist, als der Hörsaal besetzt wurde und man letztlich nach der Räumung, als die Sicherheitskräfte die Personen hinausbugsiert hatten, oft nicht mehr wusste, ob es sich jetzt um irgendeinen Sandler von der Straße oder doch um einen Studenten handelte. Und ich möchte sehr wohl auch von dem Sachschaden sprechen, der dabei angerichtet wurde. Dieser betrug mehrere tausend Euro beziehungsweise, wie ich glaube, sogar mehrere hunderttausend Euro, und diesen Schaden mussten wieder einmal die Steuerzahler bezahlen und nicht die Personen, die ihn angerichtet hatten! (Beifall bei der ÖVP.)
In Hinblick darauf frage ich mich schon: Soll das goutiert werden? Soll das die geistige Elite von morgen sein? – Ich glaube nicht! (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.)
Letzten Endes geht es um die Wertschätzung der Bildungseinrichtung. Es geht darum, die Plätze optimal zu nützen und die inaktiven Studenten zu motivieren, mehr zu tun, denn es ist erschreckend, wenn man hört, dass ein Drittel der Studierenden prüfungsinaktiv ist. Ich glaube, dieser Missstand muss unbedingt behoben werden! (Beifall bei der ÖVP.)
Abschließend möchte ich aber trotzdem auf die soziale Komponente eines Studienbeitrages hinweisen: Es werden ja die sozial Schwächeren unserer Gesellschaft, Studienbeihilfenbezieher sowie Studierende, die ein Kind betreuen müssen, ausgenommen, und auch krankheitsbedingte Einschränkungen, die jemand in Kauf nehmen muss, und so weiter und so fort werden berücksichtigt. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Nicht zuletzt möchte ich darauf hinweisen, dass eine Einkommensgrenze für Studiengebühren auch den Mittelstand entsprechend entlasten würde. (Beifall bei der ÖVP.)
10.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dritter Präsident Dr. Graf zu Wort. – Bitte.
10.15
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Meine sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es ist eine Frage der Qualität und letztlich auch der Leistung, in welche Bahnen diese Diskussion jetzt gedriftet ist.
Ein Wort zu Kollegen Widmann. Ich widme mich diesem Thema sonst nicht viel, aber ich möchte sehr wohl festhalten: Wenn Sie Südtiroler, die in Innsbruck studieren, als Ausländer bezeichnen, dann ist das Ihr Problem, aber nicht das Problem, das wir haben! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Mag. Widmann.)
Ich bin froh, dass viele Südtiroler in Innsbruck studieren! – Sie sind es offensichtlich nicht!
Sehr geehrter Herr Bundesminister, Sie sind entzaubert! Sie sind wirklich entzaubert, denn wir haben die Hoffnung gehegt, dass Sie als Mann aus der Praxis, als Rektor, der dieses Ministeramt jetzt bekleidet, endlich eine andere Note in die Diskussion bringen werden! (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.) Was ich heute von Ihnen gehört habe, hätte ich aber auch vom Pressesprecher Ihres Bundesministeriums hören können! Die
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