10.10
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Herr Bundesminister! Jetzt kann man es sich aussuchen: Unser Kreisky-Kind sagt: Wir brauchen mehr Studierende! (Abg. Grosz: Ist das Kind ehelich oder unehelich?) Kollege Deimek sagt: Wir brauchen mehr Absolventen! – Wenn ich es mir aussuchen kann, dann bin ich bei Herrn Kollegen Deimek, weil es wichtig und richtig ist, dass wir mehr Absolventen brauchen, die auch auf dem Arbeitsmarkt entsprechend benötigt werden.
Wenn man als Mandatar im Wahlkreis unterwegs ist und sich mit Betriebsleitern kleiner und mittlerer Betriebe unterhält, dann hört man: Das mit dem Studieren ist schon recht und schön, aber eigentlich bräuchte ich mehr Lehrlinge und Facharbeiter. Es gehen aber alle an die Hochschule und studieren, weil das nichts kostet. (Beifall bei der ÖVP.)
Das ist ein Missstand! Überall sonst kostet Ausbildung nämlich Geld, und man muss in den verschiedensten Bereichen etwas in die Hand nehmen.
Man glaubt es kaum: Mein Sohn geht zum Beispiel in die vierte Klasse Hauptschule. Er muss die Wahl treffen, was er nachher macht. Er interessiert sich für eine HBLA mit einer bestimmten Fachausrichtung. Dort wird ihm gesagt: Wir haben 60 Plätze zu vergeben und 150 Bewerbungen. Wenn du nicht zumindest einen Notendurchschnitt von 1,2 oder 1,3 erreichst, wirst du bei uns nicht anfangen können! Es gibt also schon in einem so banalen Bereich eine Zugangsbeschränkung beziehungsweise eine Art Numerus clausus. Und das ist der Punkt! Es kann nicht sein, dass überall Bildung etwas kostet und ein Beitrag verlangt wird und nur an den Hochschulen alles gratis sein soll!
Frau Kollegin Rudas hat das angesprochen: Was ist besser geworden durch Studiengebühren? – Da muss ich die Frage stellen: Was hat sich verbessert, als die Studiengebühren abgeschafft wurden? Es ist der Fall eingetreten, dass den Universitäten wieder einmal 150 Millionen € im Budget fehlen, das zweckgebunden war. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Noch ein Beispiel aus der Praxis: Eine landwirtschaftliche Meister-Ausbildung kostet 1 800 €, die derjenige selbst bezahlen muss. Er muss Zeit opfern und ein ganzes Jahr Kurse besuchen. Und letzten Endes wird er für sein Produkt wahrscheinlich nicht mehr erhalten, und der bewirtschaftete Grund und Boden wir dadurch auch nicht mehr wert. Aber ein Absolvent einer Hochschule, ein fertiger Akademiker, kann damit rechnen, dass er in der Berufswelt wahrscheinlich später zu den besser Verdienenden gehört. Und daher ist es mehr als gerecht, wenn man dafür einen Studienbeitrag leistet, auch wenn es in Zukunft nur – wie ich jetzt sage – maximal 500 € sein werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass in den meisten Umfragen, in denen es um Studiengebühren geht, ein Großteil der Bevölkerung befürwortet, dass sie wieder eingeführt werden sollen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte noch etwas festhalten: Die Nationalratssitzung im September 2008 war wirklich keine Sternstunde! Ich war damals noch nicht hier im Hohen Haus, ich habe mir das am Fernseher angesehen, und ich dachte mir: Was ist das? Ist das ein Basar oder ein Stimmenkauf? Jeder hat seine Klientel bedient, und damals wurde auch der Riesenfehler mit der Abschaffung der Studiengebühren begangen, der eigentlich – wie alle sagen – nicht hätte passieren dürfen. (Beifall bei der ÖVP.)
Es wird immer wieder von der Hochschul-Milliarde geredet. Diese wurde von fast allen Fraktionen seit langem gefordert, und sie wird dank unseres Einsatzes und des Einsatzes des Bundesministers Töchterle kommen. Ich sage aber: Kein frisches Geld ohne Reformen! Daher ist das Leistungs- und Qualitätspaket, das der Herr Minister
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