Wir haben in Verantwortung andere Wege beschritten, und ich danke der Frau Bundesministerin, die mit ihrer Budgetrede heute den Weg der Zukunft gezeichnet hat. Das Budgetergebnis des letzten Jahres ist durchaus sehenswert, wesentlich besser als veranschlagt, und das soll uns ein bisschen optimistischer stimmen als Ihr Beitrag. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
10.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Klubobmann Bucher zu Wort. – Bitte.
10.56
Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Von einem Mann der Wirtschaft und der Banken hätte ich mir auch erwartet, dass er hinzufügt, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Unternehmer eines tun, nämlich reorganisieren. Was machen die Unternehmer, wenn es schwieriger wird? (Zwischenruf des Abg. Jakob Auer.) – Ja, die Unternehmer, die es nicht machen, landen dann wieder bei den Banken um Kredite und begeben sich in eine Knechtschaft, aber der ordentliche Unternehmer reorganisiert und richtet das Unternehmen auf die Zukunft aus. Das macht der ordentliche Unternehmer! (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Gradauer.)
Und genau das, meine sehr geehrten Damen und Herren, vermisse ich in der Haushaltspolitik und Haushaltsführung unserer Bundesregierung. Das hätten Sie, wenn Sie schon immer Seriosität einmahnen, hier auch einmal sagen können. Es würde Ihnen gut anstehen als Unternehmervertreter unseres Landes, einmal auch die Wahrheit auf den Tisch zu legen, anstatt sich immer zu verkriechen und zu verstecken hinter irgendwelchen Floskeln, die Sie irgendwo in den Hinterzimmern der Ministerien aufschnappen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall beim BZÖ.)
Es ist ja unerhört, was da von Seiten der ÖVP immer vorgegaukelt wird in diesem Land. Es wird immer davon geredet, Schulden abzubauen, Defizite zurückzuführen – und dann machen Sie buchstäblich immer genau das Gegenteil von dem, was Sie sagen! Und das hat der Bürger satt in unserem Land: ständig an der Nase herumgeführt zu werden von Ihnen und zusehen zu müssen, wie dieses Land in eine Schuldenkrise geführt wird. Das ist die Realität! (Beifall beim BZÖ.)
Von der Geschichtenerzählerin haben wir ja heute gehört, wohin sie unser Land führen will. Diesen Vortrag, den Sie heute gehalten haben, Frau Finanzministerin, können Sie in Kindergärten und in Altersheimen halten, aber nicht in einem Hohen Haus, wo Menschen für die Zukunft unseres Landes Verantwortung tragen! (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Aber selbstverständlich! Ein purer Schwachsinn, der hier zum Ausdruck kommt! Sie haben uns ja schon in einem Satz sozusagen eingeschworen auf den Schilling, indem Sie angeregt haben, eine Umrechnung in die alte Währung vorzunehmen. Ich frage mich: Ist das der Beginn einer Vorbereitung auf eine eigene Landeswährung in Österreich, die es wieder geben soll?, denn wenn Sie diesen Weg einschlagen, Frau Finanzministerin, dann rechne ich Ihnen einmal den Schuldenstand in der alten Währung vor. Dann werden Sie aber wirklich vom Hocker fallen und nicht mehr so ruhig dasitzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie den Rechnungsabschluss 2010 durchlesen und seriös beurteilen – weil wir immer als unseriös dargestellt werden –, dann werden Sie zu dem Ergebnis kommen, dass wir im Jahr 2010 ein Drittel aller unserer Ausgaben für Pensionen und Zinsen aufgewendet haben, dass die Ausgaben für Pensionen und Zinsen eine dynamische Entwicklung nach oben genommen haben, dass von 2001 bis 2010 die Ausgaben für Pensionen um über 50 Prozent angestiegen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite