13.02
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Hohes Haus! Herr Kollege Zanger, Sie haben da jetzt verschiedene Themen durcheinandergebracht (Abg. Zanger: Nein, nein, nein! Chronologisch aufgezählt, Frau Kollegin!), denn wir hatten in dem Unterausschuss des Rechnungshofausschusses ein genaues Arbeitsprogramm, das wir uns vorgenommen haben. Die Aufarbeitung bei diesem Arbeitsprogramm stand sehr stark im Zusammenhang mit der Zeit, als die Freiheitlichen in Regierungsfunktionen waren und als die ÖBB filetiert und in einer sogenannten Strukturreform an den Rand des Abgrunds gebracht wurden. In den Ausschusssitzungen, in der Diskussion mit den Auskunftspersonen, konnten wir uns damit beschäftigen. (Abg. Zanger: Aber kein Einziger hat Dreck am Stecken von den Freiheitlichen! Das ist ...!)
Werte Damen und Herren! Die Spekulationen muss man sich so vorstellen, dass Geld des Unternehmens, das von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern genommen wurde, nicht für das Unternehmen verwendet wurde, sondern für windige CDOs oder Credit Default Swaps, und nachher will dann keiner der Vorstandsdirektoren die Verantwortung übernommen haben. (Zwischenruf des Abg. Neubauer.) Im Gegenteil: Die Verantwortung wurde auf den kleinsten Mitarbeiter abgewälzt.
Im Ausschuss wurde dann noch dargelegt, dass erstens niemand etwas gewusst hätte und dass zweitens ja die Möglichkeit bestanden hätte, dass diese Spekulationen im Jahr 2015 vielleicht noch ertragreicher gewesen wären. Das war das Zitat eines Vorstandsdirektors, den wir befragt haben, und als darüber informiert wurde, dass man sich mit diesen Spekulationen auf windige Geschäfte eingelassen hatte, haben die zuständigen Stellen kein Abgehen, keinen Rückzug von diesen Geschäften unternommen. Das zeigt die Wirklichkeitsferne der damals zuständigen Direktoren und die Unverantwortlichkeit, ein Risikospiel mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einzugehen, das aber unter Verkehrsminister Faymann im Jahr 2007 gestoppt wurde.
Ab 2007 gab es Neuerungen bei den Österreichischen Bundesbahnen: den Code of Conduct und die Einrichtung einer Antikorruptionsstelle. Jetzt wird noch intensiv daran gearbeitet, diesen österreichischen Leitbetrieb mit 40 000 Beschäftigten, der für die Mobilität von 460 Millionen Personen im Jahr sorgt, in die Zukunft zu bringen.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei der Parlamentsdirektion – vor allem bei den Stenographinnen und Stenographen – für die Unterstützung bedanken, da wir die Protokolle immer innerhalb weniger Tage erhalten haben und dadurch unsere parlamentarische Arbeit gut abwickeln konnten. (Beifall und Bravoruf bei der SPÖ sowie Beifall des Abg. Hornek.)
13.05
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. 5 Minuten Redezeit. – Bitte. (Zwischenrufe der Abgeordneten Zanger und Rädler. – Abg. Dr. Moser – auf dem Weg zum Rednerpult –: Das ist alles seriös!)
13.06
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Vorneweg auch mein Dank an die Parlamentsdirektion. Ich wollte Ihnen zur Veranschaulichung der Notwendigkeit dieses Dankes nur einmal kurz den Umfang der Protokolle dieses Unterausschusses des Rechnungshofausschusses vor Augen führen (Zwischenruf bei der SPÖ): genau durchgearbeitet, genau sortiert. (Die Rednerin verweist auf einen auf dem Rednerpult liegenden Stapel an Schriftstücken. – Zwischenruf des Abg. Hornek.) Das systematische Ergebnis – aufgabenzentriert zusammengefasst – können Sie auch in unserem Minderheitsbericht
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite