Es wurde schon gesagt, wir beschließen heute wieder einen Artikel-15a-Vertrag, wonach der weitere Ausbau von Kindergärten für Unterdreijährige, für Überdreijährige finanziert wird. Länder, Gemeinden, Bund nehmen damit ihre Verantwortung wahr. Ich bin auch überzeugt, dass Eltern unterstützende, begleitende Betreuung brauchen, und ich bin auch davon überzeugt – und da bin ich der Meinung der Grünen –, dass es gut wäre, einheitliche Bildungskonzepte zu haben. Der zuständige Familienminister wird noch viel Arbeit vor sich haben, die Länder zu motivieren, mit einzubeziehen und gemeinsame Lösungen zu finden, denn grundsätzlich, meine Damen und Herren, geht es uns darum, die Bildung und Ausbildung unserer Kinder zu garantieren – als Chance und als ein Mehr an Gerechtigkeit für ihr weiteres Leben.
Dafür treten wir ein, und daran arbeiten wir auch weiter. (Beifall bei der SPÖ.)
17.27
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Franz. – Bitte.
17.27
Abgeordnete Anna Franz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Ministerin! Herr Minister! Hohes Haus! In der heutigen Dringlichen Anfrage der Grünen geht es angefangen von der Kinderbetreuung über die Qualität im Kindergarten über die PädagogInnenbildung bis hin zu den Universitäten, also um alle Bildungsbereiche.
Die Grünen beklagen die fehlenden Mittel in allen diesen Bereichen. Ich stelle fest, geschätzte Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie habe heute nicht aufgepasst bei der Budgetrede unserer Ministerin (Oh-Rufe bei den Grünen), denn sie hat erklärt – und ich zitiere –:
„Gerade wenn die Budgetmittel knapp sind, ist es besonders wichtig, Prioritäten zu setzen und in die Zukunft zu investieren. In der Bundesregierung unbestrittene Prioritäten sind Forschung und Entwicklung.“
Sie haben alle dieses wunderbare Diagramm (die Rednerin zeigt eine Graphik): Farblich sticht hier das Blau heraus, das die Mittel, die in die Bildung investiert werden, kennzeichnet. Und man kann tatsächlich nicht sagen, dass das ein mickriger Betrag wäre! (Beifall bei der ÖVP.)
Bei den Budgetmitteln für Forschung und Entwicklung wird mit rund 2,4 Milliarden € ein Rekordwert erreicht.
Die Ausgaben für die Wissenschaft werden im kommenden Jahr rund 66 Millionen € über dem Wert von 2011 liegen.
Und mit der Hochschulmilliarde für 2013 und notwendigen Studienbeiträgen gehen wir zielgerecht auf die 2 Prozent des BIP zu. Es ist ganz klar: Dieses Ziel werden wir erreichen!
Für Unterricht, Kunst und Kultur wird es rund 313 Millionen € mehr als 2011 geben. Die Schwerpunkte Senkung der Klassenschülerhöchstzahl, Ausbau der Mittelschule, Ausbau der ganztägigen Betreuungen werden fortgesetzt.
Zur PädagogInnenbildung-Neu: Die Arbeitsgruppe von Bundesrat Schnider hat ein Papier vorgelegt, das eine gute Diskussionsgrundlage für die Weiterentwicklung der PädagogInnenbildung ist. Es ist wird nun notwendig sein, ein Anforderungsprofil für die Aufgaben der PädagogInnen zu erstellen und entsprechend diesem Anforderungsprofil die Ausbildung auszurichten.
Die Lehrerausbildung an den Pädagogischen Hochschulen und an den Unis wird verbessert. Die große Bedeutung der PädagogInnenbildung ist allen bewusst. So werden Kooperationen zwischen PHs und Unis geplant, und es wird auch in Aussicht
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