Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 93

14.02.26

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Investitionen, vor allem in die Infrastruktur, sind eine ganz wesentliche Stütze der Konjunktur und, wie ich mei­ne, ausschlaggebend dafür, dass Österreich die geringste Arbeitslosigkeit Europas hat. Dass das Budget des BMVIT im Jahr 2012 auf 2,9 Milliarden € erhöht wird, sichert nicht nur den weiteren Ausbau und die Modernisierung unserer Infrastruktur, sondern auch, was vor allem ganz wichtig ist, Tausende Arbeitsplätze. Die massive Modernisie­rung der Straßen-, aber insbesondere der Schieneninfrastruktur in Österreich geht auch 2012 mit unverminderter Geschwindigkeit weiter. Insgesamt werden nächstes Jahr über 2,1 Milliarden € in aktuelle Schienenprojekte investiert, damit der Ausbau der internationalen Achsen genauso wie die regionalen Projekte finanziert werden können.

Sehr geehrte Damen und Herren! Von 2011 bis 2016 belaufen sich die Gesamtinvesti­tionen in die Schiene – in die Schiene allein! – auf über 12,8 Milliarden €. Etwa die Hälfte davon wird in das Bestandsnetz investiert. Damit ist die laufende Sanierung und die Instandhaltung von über 5 000 Kilometern bestehendem Schienennetz und damit auch der sichere Betrieb gewährleistet.

Hohes Haus! Eine gut ausgebaute Schiene ist ein wichtiges Rückgrat für unser Öster­reich. Mit den vom Bund bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen wird nicht nur der Pendlerverkehr gesichert, was auch ganz wichtig ist, sondern diese gemeinwirt­schaftlichen Leistungen sind auch ein wesentlicher Beitrag für weniger CO₂-Ausstoß.

Sehr geehrte Damen und Herren! Keine Österreichischen Bundesbahnen, das würde zum Beispiel 36 000 zusätzliche LKWs bedeuten – das entspricht fast einem Drittel al­ler in Österreich transportierten Güter –, und das würde den kompletten Zusammen­bruch des Verkehrs auf der Straße bringen.

Auch im Pendlerverkehr leisten die Österreichischen Bundesbahnen einen wesentli­chen Beitrag – ich habe das gestern schon sagen dürfen –: 4 200 Züge pro Tag und 900 Buslinien bringen an die 500 Millionen Fahrgäste im Jahr sicher ans Ziel. Damit die Österreichischen Bundesbahnen auch weiterhin erfolgreich sein können, muss die Schiene vor allem eines sein: schnell, günstig und sicher.

Am Zielnetz 2025 wird daher laufend weitergearbeitet. Es wird eine leistungsfähige Bahninfrastruktur mit 30 Prozent mehr an Kapazität geschaffen. Im Detail heißt das, sehr geehrte Damen und Herren: 40 Prozent der Güter auf die Schiene, 60 Millionen Fahrgäste mehr, 50 Millionen Zugkilometer mehr, 2 000 tägliche Züge mehr – zusätzli­che Züge täglich!

Abschließend, sehr geehrte Damen und Herren: Die größte Investition in Infrastruktur in der Zweiten Republik sind diese geplanten Baumaßnahmen, und das ist für unsere Zukunft, unser Österreich ganz wichtig. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.06

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Barten­stein. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.06.12

Abgeordneter Dr. Martin Bartenstein (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sicher mögen sie sein, günstig sind sie sicher nicht, die Schienen. Aber dazu später.

Finanzministerin Fekter hat gestern und heute schlüssig und eindrucksvoll das Budget präsentiert. Gut, dass das Defizit zumindest Maastricht-nahe ist. Wäre das Wachstum nicht in den letzten Wochen ein Stück weit eingebrochen, so hätten wir im nächsten Jahr vielleicht sogar die 3,0 Prozent, die Maastricht-Grenze geschafft. Das ist eine gute