Unterreiner an. Wenn wir schon bei der Kultur sind, zumindest ein paar Worte für das Protokoll.
Die Ministerin für Kultur spricht immer davon, dass sie Garantin für konstante Budgets ist. Wir haben in der Tat wieder ein konstantes Budget, und dieses „wieder“ bedeutet in Wirklichkeit natürlich einen Rückgang. Ich glaube, seit zehn Jahren haben wir konstante Budgets. Was bedeutet das? – Das bedeutet, dass die bundeseigenen Museen, Theater et cetera weiterhin gepflegt werden, dass sie saniert werden, dass sie der Inflation angepasst werden, dass es ihnen sehr gut geht, dass aber gleichzeitig – konstante Budgets! – das Geld dafür von irgendwo kommen muss. Wer gleicht diese Erhöhungen aus? – Das machen die Mittelbetriebe, und das machen vor allen Dingen die Kleinen und Kleinsten.
Wir haben es in der Kultur mit einer wachsenden Armut zu tun. Mittlerweile kann man aber nicht mehr von einer wachsenden, sondern definitiv von Armut sprechen. Wer immer sich irgendwo in den Bundesländern in kleinen Kulturinitiativen umschaut, wird sehen, dass die Situation dort mehr als tragisch ist. Nicht nur das Prekariat, sondern auch Angestellte beispielsweise in Oberwart bekommen 900 € für einen Ganztagsjob, und zwar brutto, und das ist keine Ausnahme, sondern mittlerweile die Regel.
Das heißt, konstante Budgets führen beispielsweise auch dazu, dass zusätzliche Einrichtungen wie etwa das 21er Haus beim Belvedere plötzlich 2 Millionen extra bekommen. Diese 2 Millionen fehlen natürlich anderswo – ich habe gerade erwähnt, wo –, und darüber hinaus müssen diese neuen Institutionen auch in Zukunft finanziert werden, weil die Bundesministerin – vielleicht zu Recht, ich weiß es nicht – gesagt hat, es sei ihr erstes Anliegen, dass die bundeseigenen Kulturinstitutionen finanziert werden. Das heißt, sie gründet neue Institutionen, finanziert diese, und zwar für die nächsten 300 Jahre, weil Bundeseigentum finanziert werden muss. Das Geld fehlt anderswo.
Das ist das Gegenteil von Diversität, das ist ein Zentralismus, der möglicherweise einer elitären Hochkultur dient, aber nicht dem, was wir uns unter Kultur vorstellen. Daher hoffen wir, dass es irgendwann einmal ein Umdenken gibt. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
14.35
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schenk. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.35
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! 10,5 Millionen € – mit diesem Budget ist der Rahmen für die Frau Ministerin Heinisch-Hosek konstant geblieben – erlauben nicht viel Spielraum. Hauptsächlich werden von diesem Geld Interventionsstellen bedient, so etwa die Interventionsstellen gegen Gewalt, die Einrichtungen, an die sich Frauen wenden können, wenn sie Hilfestellung benötigen. Es ist gut und richtig, dass es diese Einrichtungen gibt und dass diese Einrichtungen unterstützt werden, aber wir sollten uns vielleicht auch einmal mit der Frage auseinandersetzen, ob wir uns ein Frauenministerium leisten wollen, das hauptsächlich aus Vereinsförderung besteht und das Geld für Inserate ausgibt. 10 Prozent des gesamten Budgets sind für Inserate und Kampagnen vorgesehen. (Beifall beim BZÖ.)
Frauenpolitik sollte auf die Bedürfnisse der Frauen eingehen, und das breitenwirksam. Schauen wir einmal, was in den letzten drei Jahren passiert ist, was Sie als Erfolg verkaufen:
Einführung der Frauenquote in Aufsichtsräten. – Wie viele Frauen betrifft das? Vielleicht 200, 300.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite