Parlamentarische Materialien

schauen und nicht nur selektiv heraussuchen, was Ihnen gerade nicht ins Konzept passt. (Beifall bei der FPÖ.) Also es ist hier manchmal auch ein sinnerfassendes Lesen vonnöten, auch in Ihrer Fraktion. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Das kann er ja nicht! Wie soll er denn das machen?)

Nun aber zu etwas anderem. Wir haben heute in der Früh die korrigierte Version des Familien-Bundesvoranschlages bekommen. Im ersten Moment habe ich mir gedacht, naja, es könnte ein Lichtblick sein. Man hat sich bemüht, etwas zu verändern, nachdem der eigentliche Voranschlag, den wir gestern bekommen haben, ja nicht so rosig ausgeschaut hat. Aber diese Erwartung hat gerade einmal so lange gedauert, bis ich mir die Zahlen angeschaut und gesehen habe, es hat sich ja absolut gar nichts verändert. Auch in dieser Zeit, in der Not und Elend in Familien auch bei uns in Österreich gang und gäbe sind, in der viele am Existenzminimum leben, wird eher den Banken und Spekulanten recht gegeben und ihnen das Geld nachgeworfen, als auf unsere Familien Rücksicht zu nehmen. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. (Beifall bei der FPÖ.)

Wir haben uns dann noch einmal angeschaut, was die Frau Bundesminister hier gesagt hat. Sie hat gesagt: Wir kommen zum Herzstück unserer Gesellschaft, zur Familie und zur Jugend. Hier sind 6,3 Milliarden vorgesehen. – Das hört sich ja nicht schlecht an, aber schauen wir einmal, was im vorigen Jahr war: Voriges Jahr waren es 6,3 Milliarden. In der korrigierten Version heute stehen 6,2 Milliarden drinnen. Also jetzt warten wir einmal auf morgen, wie viel morgen herauskommt. Wir warten einmal von Tag zu Tag, ob sich da Änderungen ergeben oder nicht. Und wenn Sie glauben, es betrifft nur eine einzige Untergruppe, täuschen Sie sich. Nicht nur da gibt es Fehler und Missstände und Korrekturen anzubringen, es gibt das in drei weiteren Untergruppen, in 16, 20 und 58. Schauen wir einmal, was morgen weiter sein wird. Bei der Aussage, dass das eben das Herzstück sein soll, handelt es sich offensichtlich wieder einmal – wie wir es gewohnt sind – nur um Lippenbekenntnisse. (Beifall bei der FPÖ.)

2011: 6,3 Milliarden, 2012: 6,2 Milliarden. Also dieser Pfusch bei der Erstellung dieses Budgets zeigt ja schon einmal, welchen Stellenwert die Familie bei unseren Regierungsparteien hat. Es kann nicht angehen, dass man sich hier einfach verrechnet. Es ist ja nicht so, dass man sich um Kleinigkeiten verrechnet hat, nein, es waren nicht Peanuts, nicht Erdnüsse, um die man sich verrechnet hat, sondern es ging tatsächlich um Millionen von Euro.

Lesen Sie einmal nach, was da passiert ist, meine Damen und Herren, und machen Sie sich selbst ein Bild, wie seriös diese Vorlage sein kann. Das ist eher wie die Kaffeesatzleserei einer Wahrsagerin, die sich da bemüht, irgendetwas herauszufinden. Im Endeffekt bleibt nichts übrig.

Aber eines kann ich Ihnen garantieren: Wir werden uns dieses Budget und die weiteren Vorgangsweisen, die die Regierung in Zukunft hier wählen wird, genau anschauen, und wir werden diese schludrige Art und Weise, wie man mit der Familie, mit der Zukunft Österreichs umgeht, sicher nicht tolerieren. Darauf können Sie sich verlassen! (Beifall bei der FPÖ.)

18.26

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 170