Nicht, dass mir Karl-Heinz Grasser am Herzen läge, aber können Sie sich wirklich vorstellen, dass Frau Moser, wenn er kommt, die nötige Äquidistanz zu ihm haben wird? – Das ist an sich nicht unsere Meinung. Und es ist unsere Meinung, das muss zulässig sein. Letztlich wird die Frage des Vorsitzes durch eine Abstimmung entschieden, wer die Mehrheit im Ausschuss bekommt. Und um nichts anderes wird es gehen.
Und da muss ich schon eines sagen: Die mediale Aufmerksamkeit, die Frau Dr. Moser geschenkt wird, mutet schon in eine Richtung an, dass man sagt, die Medien wollen die Frau Moser haben. Also das scheint mir auch sehr bemerkenswert zu sein. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Man muss nur fragen: Bitte, wie gut ist sie? Mich hat noch keiner gefragt, wie gut Peter Fichtenbauer ist oder sonst irgendwas. (Abg. Strache: Weil jeder weiß, wie gut er ist!) Nur eines wird man mir nicht nehmen können: Ich habe noch nie Grün gewählt – warum sollte ich es diesmal tun? Es ist ja durchaus auch eine ideologische Frage dabei. Aber eines wollen wir nicht: Wir wollen keine Doppelconference Moser/Pilz, Vorsitz und Fragender, und die Gefahr ist groß.
Peter Pilz spricht nach mir. Ich hoffe, wir werden nachher keine tatsächlichen Berichtigungen brauchen. Er ist der Letzte auf der Rednerliste. (Beifall bei der FPÖ.)
21.37
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dr. Pilz gelangt nun zu Wort. – Bitte.
21.38
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Wie helfe ich dem geschätzten Kollegen Rosenkranz jetzt aus dieser – zugegeben – schwierigen Situation? Lassen Sie mich einen Versuch machen. (Abg. Dr. Graf: Bei uns ist das leicht!)
Zum Ersten: Ich bin sehr froh, dass wir jetzt einmal den ersten Schritt geschafft haben. Es ist wichtig, dass der Untersuchungsausschuss nicht nur eingesetzt wird, sondern dass es einstimmig zu diesem Beschluss kommt. Das ist für dieses Haus wichtig und für den Start der Untersuchung.
Zweitens finde ich es auch gut, dass aus unterschiedlichen Motiven, aber mit dem gleichen Ergebnis einige Abgeordnete, einige Fraktionen sogar eine Art von todesmutigem Engagement gezeigt haben, indem sie diesem Untersuchungsausschuss zustimmen. Ich danke dafür. Ich weiß, dass es einigen nicht leicht gefallen ist und nicht leicht fällt, weil ja einige Fraktionen einiges in diesem Untersuchungsausschuss zu erwarten und über einige ihrer prominentesten Vertreter auch zu verantworten haben.
Die Frage Vorsitz muss uns beschäftigen. Es macht einen Unterschied, ob ein Vertreter einer Partei, die wahrscheinlich die meisten dieser Affären politisch zu verantworten hat – und das kann man nicht einfach weglegen; das ist ein und dieselbe Partei –, den Vorsitz führt und man derzeit nicht sagen kann, ob der Rechtsanwalt, der hier vorgeschlagen wird, die Funktion des Verteidigers der eigenen Fraktion hat oder wirklich eine unabhängige Vorsitzführung wahrnehmen kann.
Wichtig ist eben vollkommene Unbefangenheit (Abg. Strache: Haben Sie heute das „NEWS“ gelesen? Moser und Langthaler!), das Ausschalten jeder Gefahr, dass ein Vorsitzender oder eine Vorsitzende auf die Interessen der eigenen Partei Rücksicht nehmen muss. Wir haben das oft genug diskutiert, warum das bei Gabi Moser der Fall ist; ich möchte es nicht wiederholen. Wir werden das noch weiter besprechen, wir werden noch zwei oder drei Verhandlungsrunden brauchen.
Herr Kollege Rosenkranz, ich ersuche Sie nur, über ein Argument nachzudenken. Wenn Sie sagen, Gabi Moser habe sich zu weit hinausgelehnt: Ja, hätte sie sich nicht
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite