Ich wünsche unserem Bundesheer einen neuen Verteidigungsminister, der hinter den Bediensteten des österreichischen Bundesheeres steht, die wahrlich einen verantwortungsvollen und hervorragenden Job machen, nicht nur im Katastropheneinsatz, sondern auch, wenn es um die sonstigen Belange des Bundesheeres geht.
Und ich wünsche mir auch einen Verteidigungsminister, der zur gesetzlich und verfassungsmäßig festgelegten Wehrpflicht steht, so wie sich das die Republik und die Bediensteten des österreichischen Bundesheeres erwarten dürfen. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
16.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Stauber zu Wort. – Bitte.
16.56
Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ein altes Sprichwort sagt: Im Leben hat alles zwei Seiten. – Jetzt wurde uns das wieder vorexerziert vom Kollegen Herbert. Er hat halt seine Seite dargestellt und seine Zusammenfassung der Diskussion, und er wünscht sich einen neuen, einen super Verteidigungsminister.
Ich kann dir sagen, wir vertreten die andere Seite. Wir wünschen uns, dass uns unser Verteidigungsminister noch lange erhalten bleibt. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich denke – Frau Kollegin Windbüchler-Souschill hat das vorhin auch zum Ausdruck gebracht –, dass Herr Minister Darabos sicher einen der schwierigsten Parts in der Regierung zu erfüllen hat. Es ist sicherlich nicht einfach, aber er stellt sich der Aufgabe, dass das Bundesheer sich einer Reform unterziehen muss. In ganz Europa haben sich die sicherheitspolitischen Standards und Ausgangslagen geändert, sodass in ganz Europa über ein neues Bundesheer beziehungsweise über neue Aufgaben desselben diskutiert wird. Und nichts anderes macht auch unser Herr Bundesminister.
Bundesminister Darabos stellt sich dieser Aufgabe, und er hat das auch schon bewiesen, denn von den 118 Empfehlungen der Bundesheer-Reformkommission hat er bereits 106 voll oder zumindest teilweise umgesetzt. Das ist keine Kleinigkeit gewesen, sondern das war eine tolle Leistung, und er ist dabei, auch die übrigen Punkte umzusetzen. Aber natürlich braucht er da die Unterstützung von uns allen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bei der Umsetzung all dieser Punkte ist eines ganz wichtig: das Vertrauen. Und da sage ich gleich dazu, dass ein Chef eines Ressorts seinen engsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vertrauen und sich auf sie verlassen können muss. Da bringe ich das Beispiel von mir als Bürgermeister: Mein Amtsleiter muss auch loyal zu mir stehen, und ich muss ihm vertrauen können, dass er das, was wir im Gemeinderat beschlossen haben oder ich als Bürgermeister ihm im Auftrag des Gemeinderates anordne, ordnungsgemäß mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umsetzt. Genauso ist es im Landesverteidigungsressort, und ich denke, dass es ganz wichtig war, dass der Herr Bundesminister, nachdem das Vertrauen von Herrn General Entacher ihm gegenüber verloren gegangen ist, dementsprechend gehandelt hat.
In der Dringlichen Anfrage der FPÖ steht auch, dass Herrn General Entacher eine tadellose Offizierslaufbahn bescheinigt wird. Das war auch der Grund, warum ihn Herr Minister Darabos zum obersten Chef des Generalstabs berufen hat. Nicht aus parteipolitischen Gründen, Herr Kollege Pilz, sondern weil er eben ein tadelloser Militär war und noch immer ist.
Ich denke, dass die beiden Herren, sowohl Herr General Entacher als auch der Herr Minister, sich zusammenreden werden und durchaus eine Form der Zusammenarbeit,
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