Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 228

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der Kampfanzug-Neu, eine langjährige Forderung der Truppe, wird der Truppe weiter zugeliefert; das neue Truppenfunksystem CONRAD; neue Sanitätscontainer für die C-130-Flugzeuge, um auch mehr Sicherheit für die Truppe zu schaffen; die Anschaffung von 15 Dingos in ABC-Ausführung; die Anschaffung von schwerem Pioniergerät für unsere Pioniertruppe.

Zum Baubudget: Insgesamt haben wir seit meinem Amtsantritt 420 Millionen € inves­tiert, darüber hinaus werden wir im nächsten Jahr mindestens 63 Millionen € in die Infrastruktur investieren. Wenn wir aus den Liegenschaftsverkäufen das erlösen, was wir uns erhoffen – und ich gehe davon aus, dass das gelingt –, bekommen wir 83,2 Mil­lionen €. Das ist ein Höchstwert, ein Höchstwert in der Geschichte des öster­reichischen Bundesheeres in absoluten Zahlen. Ich würde mir noch mehr erwarten, aber es ist doch eine Leistung, die wir sozusagen der Truppe entgegenbringen und mit der wir signalisieren können, dass wir in die Infrastruktur investieren. Das sollte man aus meiner Sicht hier im Hohen Haus auch anerkennen.

Wir haben mittlerweile 1 500 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz – das geht weit über unsere bisherigen Stärken hinaus –, mit zwei Hotspots, im Libanon, auf den Golanhöhen und am Westbalkan mit dem Kosovo und Bosnien. Darauf sollten nicht nur die Bundesregierung und die österreichische Bevölkerung, sondern auch das österreichische Parlament stolz sein. Ich bin jedenfalls stolz darauf, dass wir 1 500 Soldaten bei friedenssichernden Missionen im Ausland haben und diese auch budgetär abgedeckt haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Das heißt: Wir werden das Bundesheer auch mit dem Budget des Jahres 2012 professionell führen können. Wir werden dafür sorgen, dass es ein modernes Heer ist. Im Widerspruch zu manchen Meinungen in Österreich werden wir im internationalen Konnex um unsere Truppe beneidet, was die Modernisierung und die Beschaffung betrifft.

Da das heute schon mehrfach angesprochen wurde, möchte ich zum Schluss noch Folgendes sagen: Es gibt Armeen in Europa, in Ländern, die wie Großbritannien und andere konservativ regiert werden, deren Budget um 20 bis 30 Prozent reduziert wird. (Ruf bei der ÖVP: Jetzt langt’s! Mir wird fad!) Wie heute angesprochen wurde, ist in Österreich eine moderate Reduzierung von 3 Prozent über die Jahre angedacht. Das ist vertretbar.

Wir werden die Leistung des österreichischen Bundesheeres auch in Zukunft aufrecht­erhalten. Dafür danke ich dem Koalitionspartner. Wir haben das gemeinsam ver­handelt. Dafür danke ich Ihnen, die Sie dieses Budget beschließen werden. (Beifall bei der SPÖ.)

19.47


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Lapp zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. List: Die AirPower war ...!)

 


19.47.25

Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Minister! Werte Mitglieder auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Minister Darabos hat gerade eindrucksvoll dargestellt, wie effizient die Budgetmittel, sprich das Steuergeld der Österreicherinnen und Österreicher, im österreichischen Bundesheer verwendet werden.

Die Kollegen von der Opposition haben vorher große Jammer-Tiraden darüber aus­ge­sprochen, dass jetzt viel weniger Geld aufgewendet wird. Als zum Beispiel die Frei­heit­lichen in der Regierung waren, wurden 0,74 Prozent des BIP für das öster­reichi­sche


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