Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 229

Bundesheer verwendet. Jetzt sind es 0,76 Prozent, und fürs kommende Jahr haben wir 0,77 Prozent. Der Vergleich macht einen sicher. (Abg. List: 0,68!)

Meiner Meinung nach ist es politische Enttarnung, wenn manche immer wieder davon sprechen, wie schlecht es dem österreichischen Bundesheer geht – anstatt sich genauer anzuschauen, wo Veränderungen notwendig sind. (Abg. List: Also Sie haben wirklich keine Ahnung!) – Herr Kollege List, mit Ihrer Rede, die Sie offensichtlich am 26. Oktober gehalten haben, werden wir auch nicht viel weiter kommen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. List: Die ist aber gut gewesen!)

Beim österreichischen Bundesheer ist schon seit sehr vielen Jahren Phantasie und Kreativität gefragt. (Abg. Kickl: Ja, genau! – Heiterkeit der Abgeordneten Kickl und List.) Wenn man mit Beschäftigten spricht, merkt man immer wieder, dass der Einsatz, das Engagement, der Erfindungsreichtum dort wirklich sehr notwendig sind, damit die Aufgaben und Dienste effizient umgesetzt werden können. Das heißt, das Engagement und die Leidenschaft für das österreichische Bundesheer sind bei allen Beschäftigten zu spüren.

Es sind jetzt auch zukunftsweisende neue Wege vonseiten der Ressortführung gegeben. Die Möglichkeit des Wechsels von Beamtinnen und Beamten des Landes­verteidigungsministeriums zum Finanzministerium gibt es schon seit einigen Monaten, wofür auch sehr große Unterstützung und Wertschätzung vorhanden sind. Auch neue Wege ins Innenressort sind gegeben. Auch wenn Sie jetzt vielleicht lachen: Auch die Neuverpachtung der Jagdreviere bringt Geld ein und ist meiner Meinung nach ein Zeichen dafür, dass man sich mit Engagement, Kreativität und Phantasie Gedanken macht.

Zur Erfüllung seiner Aufgaben, zum Beispiel Bekämpfung von Cyber-Crime, Schutz von strategischer Infrastruktur, steht das österreichische Bundesheer tagtäglich im Einsatz. Mit Phantasie, Kreativität und Engagement werden diese Aufgaben erfüllt.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Auslandseinsätze zeigen, dass wir international erfolgreich als österreichische Nation dastehen können, weil eben die Ausbildung und der Einsatz sehr intensiv genutzt werden. Das Geld, das vorhanden ist, wird so effizient eingesetzt, dass wir im europäischen Bereich, aber auch im UNO-Bereich als gefragte Partnerinnen und Partner eingesetzt werden.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Unterstützung ist gefragt. Politische Amnesie sollten Sie ad acta legen. (Beifall bei der SPÖ.)

19.49

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kunasek. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.50.53

Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Klikovits und Kollegin Lapp, diese Rech­nung müssen Sie mir erklären. Wahrscheinlich nehmen Sie die gleiche Formel, die der Herr Minister angewandt hat, als er sich das Modell 3 zurechtgerechnet hat. (Beifall bei der FPÖ.) 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – das ist Faktum, das ist das Budget des Militärs.

Zum Kollegen List nur ein Satz: Lieber Kurt, wenn das von dir als Berufsoffizier kommt, dass du Profis forderst, dann frage ich die beiden Offiziere, die da hinten sitzen, ob sie sich nicht als Profis sehen. (Abg. List: Na logisch! Das muss von dir genauso kom­men!) Wir Freiheitliche sagen, wir haben Profis beim Bundesheer, Gott sei Dank, in allen Dienstgraden und in allen Bereichen. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeord­neten der ÖVP.)