laut Budget 2012 bei den Belohnungen zu massiven Kürzungen. Wurden im Jahr 2010 bei der Truppe noch 3,1 Millionen Euro an Belohnungen ausgezahlt, waren für das Jahr 2011 1,8 Millionen Euro vorgesehen, so sind für das Jahr 2012 1,4 Millionen veranschlagt. Ausgehend vom Verhältnis der Bediensteten in der Zentralstelle (995) zu den Bediensteten der Truppe (21704) ist ein Missverhältnis bei den Belohnungen pro Kopf von 208 Euro zu 64 Euro festzustellen.
Zur Steigerung der Motivation unserer Soldaten im Bereich des Heeres und der Heeresverwaltung sollten diese Kürzungen im Bereich der Belohnungen bei der Truppe, durch eine Umverteilung aus zum Beispiel dem Bereich der Werbungskosten ausgeglichen werden. Im Bereich der Werbemaßnahmen sind für das Jahr 2012 im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ca. 2,8 Millionen Euro budgetiert. Somit stünden immer noch genügend Mittel für die Werbemaßnahmen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zur Verfügung.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, zur Steigerung der Motivation Kürzungen, wie im Bereich der Belohnungen bei der Truppe, durch eine Umverteilung aus dem Bereich der Werbungskosten auszugleichen.“
*****
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Ikrath. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.53
Abgeordneter Mag. Peter Michael Ikrath (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister Darabos sich nun sehr lange selbst in durchaus gutem Licht dargestellt, er hat sich gelobt, könnte man sagen. Er wurde auch von Sprechern seiner Fraktion gelobt. (Abg. List: Darfst du überhaupt reden?) Der Herr Minister wird nicht erwarten, dass ich mich diesem Lob anschließe, sondern ist jetzt durchaus, nehme ich an, in Erwartung einiger kritischer Anmerkungen, und diese kritischen Anmerkungen möchte ich auch machen. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Es ist ja bekannt, dass ich als Milizoffizier ein besonderes Herz für die Miliz habe und auch der Überzeugung bin, dass die Miliz ein ganz entscheidender Bestandteil des Heeres ist. Dafür braucht es – das sei nur angemerkt, das ist heute nicht das Thema – auch die allgemeine Wehrpflicht.
Minister Darabos hat 2011 mit seiner Weisung 226 eine Reihe von Pilotprojekten in Auftrag gegeben. Eines davon ist eine Freiwilligenmiliz anhand des Modells eines Freiwilligenheeres, mit jährlichen Übungen und einer entsprechenden Prämie als Anreiz. Um die Professionalität seiner Ressortführung zu prüfen, wollten wir wissen, wie denn diese sogenannte Milizprämie budgetär gesichert ist: In welchen Ansätzen befindet sie sich und in welcher Höhe ist sie vorgesehen? Wir haben eine Anfrage an den Minister gestellt und haben als Antwort dazu bekommen:
Das Pilotprojekt Schaffung einer Milizprämie wird nach den geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen durchgeführt. – No na net, kann ich da nur sagen!
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