Wenn man Menschen – und jetzt komme ich auf einen Bereich zu sprechen, der mit Ihrem thematisch praktisch stark verbunden ist – auf das Gesundheitssystem anspricht, denken die meisten automatisch an den Spitalsbereich. Es gibt nur ganz wenige Bereiche, die derart emotional besetzt sind wie zum Beispiel die Frage: Bleibt mein Spital ums Eck genauso bestehen, wie ich es immer schon kenne? Und wenn es schon umstrukturiert werden muss, dann hoffentlich so, dass ich es als PatientIn nicht merke.
Reformen sind notwendig. Dass diese auch gelingen können, zeigt unser gemeinsames Heimatbundesland Oberösterreich vor. Da können sich durchaus auch andere Bundesländer eine Scheibe davon abschneiden. Oberste Priorität bei der Reform, die der Landtag einstimmig beschlossen hat, war, kein Personal abzubauen und hohe Qualität aufrechtzuerhalten. Durch intelligente Schwerpunktsetzung wird es möglich sein, Kostensteigerungen – und nur um die geht es – in einem vertretbaren Rahmen zu halten und über die nächsten zehn Jahre 2,3 Milliarden € einzusparen. (Beifall bei der ÖVP.)
So viel zum Thema, dass die Länder immer Reformverhinderer sind.
Ein letzter Punkt, der mir noch wichtig ist, der in Österreich leider immer mehr an Bedeutung gewinnt, sind psychische Erkrankungen und die Behandlung derselben. Ich verweise nur auf die Entwicklung der Invaliditätspensionen. In diesem Zusammenhang geht es besonders darum, dass Behandlung auf Krankenschein in ausreichendem Maß zur Verfügung gestellt wird. Wir haben ja mit einem Beschluss im Nationalrat festgelegt, dass die Behandlung durch klinische Psychologen im ASVG von den Krankenkassen übernommen werden soll. Herr Bundesminister! Auch bei diesem Punkt können Sie sich unserer Unterstützung sicher sein, wenn Sie das aktiv angehen.
Zusammenfassend kann man sagen: Gesund sein und gesund bleiben – und da bin ich durchaus im Widerspruch zu manchen Vorrednern – wird in Österreich sehr gut unterstützt. Es gibt aber einige Lücken. Füllen wir diese Lücken im System! Wir werden Sie dabei unterstützen. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
13.23
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Strutz. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
13.23
Abgeordneter Dr. Martin Strutz (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Gesundheitsminister! Herr Kollege Maier, ich habe mir überlegt, ob ich auf Ihren Vorwurf eingehen soll, den Sie im Schutz der Immunität formuliert haben: Lobbyist. Ich werde es nicht tun. Ich möchte Sie nur warnen und meine, Sie sollten mit dem Vorwurf Lobbyismus sehr vorsichtig sein. Das, was ich zu hinterfragen gedenke, ist Ihre Rolle in der Causa ELGA. (Beifall bei der FPÖ.)
Sie sind Vorsitzender der Datenschutzkommission, die eine massiv negative Stellungnahme zum Projekt ELGA abgegeben hat, kommen hier heraus, machen dem Herrn Bundesminister die Mauer und behaupten einfach Dinge, die falsch sind. (Abg. Strache: Für wen betreibt er Lobbyismus? Für die Datensicherheit sicherlich nicht!)
Sie loben ELGA und sagen: Geschätzte Abgeordnete! – Herr Maier, werden Sie nicht nervös. – Sie kommen heraus und sagen: Ein tolles Projekt. Jederzeit können die Österreicher Einsicht nehmen, wer auf ihre Daten zugegriffen hat. Das ist die Unwahrheit!
In der ELGA-Ausschusssitzung berichtete Herr Auer – wer Herr Auer ist, wissen wir, Sektionschef des Herrn Bundesministers – von Hinweisen, dass eine jederzeitige Einsichtnahme in Protokolldaten schwer realisierbar ist, Herr Kollege Maier. Und wei-
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