meinsame Schule macht, weil sie wissen, wie wichtig das ist. (Abg. Mag. Stadler: Gerade der weiß, wie wichtig das ist!)
Es passiert jetzt auch bei der ÖVP ein Umbruch im Lande: Landeshauptmann Sausgruber verabschiedet sich, es kommt da eine neue Generation.
Wir haben es schon gehört: In der größten Marktgemeinde Österreichs, in Lustenau, ist ein Umdenken im Gange. Ich meine, das ist ein gutes Signal.
Vorarlberg war das erste Bundesland – viele haben das ein bisschen kritisiert –, das flächendeckend die Neue Mittelschule eingeführt hat. (Zwischenruf des Abg. Wöginger.) Und was entsteht aus dieser Pflanze Neue Mittelschule? – Plötzlich sagen rundum Bregenzerwäldergemeinden und jetzt ein Lustenauer ÖVP-Bürgermeister und -Landtagsabgeordnete: Wir wollen das zur Gemeinsamen Schule entwickeln!
Ich glaube, das ist das, was unsere Ministerin immer gesagt hat: Wir wollen zu diesem Schritt aufbrechen, in der Sekundarstufe I die Chancen zu erhöhen. Wir wollen das als nächsten Schritt sehen, damit wir zu dem hinkommen, was wir alle wollen, und das ist die Gemeinsame Schule. – Und ich meine, die Entwicklungen, die wir bisher gesehen haben, bestätigen uns darin, und ich glaube, der Weg, den wir gehen, ist gut.
Aber die Schule braucht Optimismus. Krankreden ist verdammt ansteckend! Tun Sie das nicht laufend, wie ein paar müde AHS-Gewerkschafter, die glauben, dass sie sich auch um die Inhalte kümmern müssen! Tun Sie das nicht, denn Schule braucht Optimismus, und den müssen wir gemeinsam hinaustragen! Alles andere ist schlecht. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und BZÖ. – Abg. Wöginger: Das war jetzt wieder ein Plus, Frau Ministerin! – Abg. Hakel: Ja, da habt ihr noch keines gekriegt!)
15.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen jetzt zur Debatte der Untergliederung 30: Kunst und Kultur.
Als Erste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner zu Wort. – Bitte.
15.52
Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin, jetzt als Kulturministerin! Kulturpolitik ist keine Verzierung, kein Ornament. Sie ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaf ruht. – Ich weiß, ich sage das immer wieder, aber ich finde das nun einmal wichtig, denn das ist von Bedeutung, weil man ja auch in dieser Hinsicht auf Werte setzen muss. (Beifall bei der FPÖ.)
Kunst und Kultur leisten einen entscheidenden Beitrag zur Identität des Einzelnen und der Gemeinschaft. Wir Freiheitlichen sagen daher immer wieder: Die Bewahrung unserer Identität ist das Gewissensthema unserer Epoche! Und wenn ich mich jetzt so erinnere, was in den letzten drei Jahren hier zur Kulturpolitik gesagt wurde, dann darf ich wohl sagen, dass wir hier die einzige Partei sind, die darauf Wert legt, dass unser Kulturerbe geachtet wird: unsere Werte, Traditionen, Ideen, Sitten, Gebräuche, unsere Sprache und Religion – und wir wollen das auch unzerstört an spätere Generationen weitergeben! (Beifall bei der FPÖ.)
455 Millionen €, also 0,6 Prozent des Gesamtbudgets, stehen für das Jahr 2012 der Kultur zur Verfügung, und dieses Budget gehört klug und weise eingesetzt, das heißt, keine Parallelgesellschaften fördern – Menschen, die zuwandern, müssen sich inte-
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